Getränke-Hersteller Rabenhorst ist bei der Werbung für seinen Rotbäckchen-Saft "Lernstark" nicht zu weit gegangen, entschied der BGH. Die Angaben auf dem Etikett des Saftes verstoßen nicht gegen europäische Vorgaben zum Verbraucherschutz. Artikel lesen

Bird & Bird holt ein Team um die Patentanwälte Felix Landry und Felix Harbsmeier für ihr Hamburger Büro. Beide waren zuvor als Partner bei der Patentanwaltskanzlei Uexküll & Stolberg tätig und steigen auch bei Bird & Bird als Partner ein. Artikel lesen

Auch wenn er einer der größten Fussballclubs der Welt ist, hat der bloße Umriss seines Wappens keine Unterscheidungskraft. Verbraucher erkennen die betriebliche Herkunft des Wahrzeichens des FC Barcelona nicht, findet das EuG. Artikel lesen

Die Werbeangabe "entspricht bis zu 21 Orgasmen" auf einer Kondompackung hält das LG Düsseldorf weiterhin für unzulässig. Im Gegensatz zu "kann Anteile von Feenstaub enthalten" sei der scherzhafte Charakter nicht ohne Weiteres erkennbar. Artikel lesen

Haushaltselektrogeräte, die zu Verkaufszwecken ausgestellt werden, müssen vom Händler mit Energieverbrauchsetiketten versehen werden. Diese EU-Kennzeichnungspflicht erstreckt sich ausschließlich auf sichtbare Geräte, so das OLG Hamm. Artikel lesen

Nachdem bereits etliche Medienhäuser mit Klagen gegen die Software "Adblock Plus" gescheitert sind, hat es die WeltN24 GmbH nun mit einer einstweiligen Verfügung gegen das Programm "blockr" versucht - doch die Chancen stehen schlecht. Artikel lesen

So leicht lässt sich Pippi nicht nachahmen. Wer schon vor roten Zöpfen geschützt sein will, muss dafür auch etwas tun, so der BGH. Georg Lecheler über den damit verbundenen finanziellen Aufwand und die Nachahmungsfreiheit im Wettbewerb. Artikel lesen

Zum Januar 2016 spalten sich die Düsseldorfer IP-Partner von Preu Bohlig ab und machen sich als Kather Augenstein selbstständig. Zum Gründungsteam wird auch Christopher Weber als Partner gehören; er war bislang bei Bird & Bird tätig. Artikel lesen