Flickr und Pinterest verstoßen gegen ein Patent der TLI Communications und müssen daher ihre Dienste einstellen. Das hat das LG München I in zwei Patentverfahren entschieden. Noerr und Bosch Jehle vertreten TLI in dem Rechtsstreit. Artikel lesen

Die auf Gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Kanzlei Hoyng ROKH Monegier eröffnet zum 1. September 2016 ein Büro in München. Es ist der siebte Standort in Europa, an dem die Sozietät künftig vertreten sein wird. Artikel lesen

Die Richter in Frankfurt sollen klären, ob Hersteller Vertriebswege ihrer Vertragshändler aus Imagegründen bestimmen dürfen. Das könnte gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstoßen. Unterstützung soll der EuGH liefern. Artikel lesen

Ab Ende Mai müssen sich Raucher auf große Schockbilder und Warnhinweise auf Zigarettenschachteln einstellen. Nun soll auch Plakat- und Kinowerbung ein Riegel vorgeschoben werden. Nicht nur die Tabakindustrie warnt vor einem Präzedenzfall. Artikel lesen

Berit Völzmann hat zu Verbotsmöglichkeiten sexistischer Werbung promoviert und das Justizministerium bei der Entwurfsarbeit beraten. Den Vorwurf der Bevormundung weist sie zurück: Der Staat sei verpflichtet, Diskriminierungen zu verhindern. Artikel lesen

Osborne Clarke verstärkt ihre Praxis für Gewerblichen Rechtsschutz mit einem weiteren Partner. Matthias Kloth wechselt zum Mai in das Hamburger Büro der Kanzlei. Er kommt von White & Case. Artikel lesen

Baker & McKenzie baut ihr Wiener Büro aus: Seit Anfang April verstärkt Martina Grama das Team für Informationstechnologie und Geistiges Eigentum. Artikel lesen

Das LG Trier hat entschieden, dass veganer "Pflanzenkäse" kein Käse ist und nicht als solcher beworben werden darf. Die Bezeichnung "Käse" sei tierischen Milcherzeugnissen vorbehalten. Artikel lesen