Dr. Henrik Holzapfel verstärkt seit Oktober als Partner die deutsche Praxis der Wirtschaftskanzlei McDermott Will & Emery. Artikel lesen

Die neue GWB-Novelle wird für die Internet-Wirtschaft einiges ändern, erläutert Ulrich Soltész. Doch nicht nur Google, Amazon & Co. müssen aufpassen, auch Schlupflöcher in der Realwirtschaft will der aktuelle Entwurf schließen. Artikel lesen

"Plimm Plimm" – klingelt's da bei Ihnen? Nein? Beim EuG auch nicht – und deshalb können die zwei Noten auch nicht als Hörmarke eingetragen werden. Grundsätzlich sind jedoch auch solch kurze Tonfolgen schutzfähig, meint Sascha Pres. Artikel lesen

Das BPatG hat über einen Eilantrag mehrerer Medikamentenhersteller entschieden. Es ging um nichts weniger als die Gesundheitsversorgung im Land. Elisa Beckamp zu einem Verfahren mit eklatanter Bedeutung für AIDS-Patienten in Deutschland. Artikel lesen

Der langjährige Streit um das für weiße LED-Leuchten maßgebliche sogenannte YAG-Patent ist entschieden. Der BGH erklärte den deutschen Teil des Patents für rechtsbeständig. Taylor Wessing hat den Patentinhaber Nichia vertreten. Artikel lesen

Im Streit um neuartige Sportschuhe beschuldigen sich Puma und Adidas gegenseitig der Nachahmung. Aber auch nach drei Gerichtsverfahren gibt es keinen Sieger. Das könnte sich in Kürze ändern, erwartet Nicolás Schmitz. Artikel lesen

Der 1. FC Köln darf die Domain www.fc.de nutzen. Für das LG Köln steht fest, dass nur der Kölner Verein für die relevanten Verkehrskreise "der FC" ist. Das wüssten schließlich nicht nur sämtliche Medien, sondern auch die Kölner Richter selbst.  Artikel lesen

Verkaufen Händler ihre Waren auf Plattformen wie dem Amazon Marketplace, müssen sie dafür Sorge tragen, dass die Angaben in der Produktbeschreibung stimmen – auch wenn sie gar nicht von den Händlern stammen, entschied der BGH. Artikel lesen