Michael Knospe wechselt am 15. November in das Münchner Büro von Simmons & Simmons. Er war zuvor Partner bei King & Wood Mallesons; mit ihm wechseln Caroline von Nussbaum und Massimo Bellitto-Grillo. Artikel lesen

Osborne Clarke hat den Verlag absolut°karriere in einem langen Rechtsstreit um die Marke "ABSOLUT" vertreten, die vor allem für Wodka-Produkte bekannt ist. Der BGH bestätigte das Urteil der Vorinstanz, die keine Verwechslungsgefahr sah. Artikel lesen

Die Form des bekannten "Zauberwürfel" oder "Rubik's Cube" kann wohl nicht als Marke geschützt werden. Sonst hätte ein Spielzeughersteller das Monopol auf die technische Lösung. Der EuGH hat deswegen ein Urteil des EuG aufgehoben. Artikel lesen

Lutz Abel hat sich im Bereich IP/IT mit einem neuen Partner verstärkt: Seit Anfang November arbeitet André Schmidt am Hamburger Standort der Kanzlei. Artikel lesen

SKW Schwarz baut den Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz in Berlin aus. Zum Jahresanfang 2017 wechselt Ulrich Hildebrandt als Partner von Lubberger Lehment. Artikel lesen

Nach der Health-Claims-Verordnung dürfen alkoholische Getränke nicht mit gesundheitsbezogenen Angaben beworben werden. Ein Bier als "bekömmlich" zu vermarkten, verstößt gegen dieses Verbot, entschied das OLG Stuttgart. Artikel lesen

Nach Vorlage beim EuGH und Zurückverweisung vom BGH setzte sich Nintendo mit King & Wood Mallesons vor dem OLG München in einem langjährigen Rechtsstreit über Kopierschutzmaßnahmen durch. Artikel lesen

2009 verhängte die Kommission ein Rekordbußgeld von 1,06 Milliarden Euro gegen den Chiphersteller Intel. Das Unternehmen habe Computerherstellern missbräuchliche Ausschließlichkeitsrabatte gewährt. Der Generalanwalt hält das für falsch. Artikel lesen