Katharina Garbers-von Boehm ist neue Partnerin bei Büsing Müffelmann & Theye in Berlin. Die Kunstrechtlerin war zuvor Rechtsanwältin bei CMS. Artikel lesen

Weil Google die Möglichkeiten des Adblockers von Eyeo beschränken wollte, hatte das BKartA ein Verfahren eingeleitet, das nun aber wieder eingestellt wurde: Die beiden Unternehmen haben den monierten Whitelisting-Vertrag abgeändert. Artikel lesen

Trotz Verkaufsverbots behauptet Apple, dass alle iPhone-Modelle verfügbar bleiben werden. Als nächsten Akt im Dauer-Patentstreit mit Qualcomm hat das LG München I nun eine einstweilige Verfügung gegen den Smartphone-Hersteller erlassen. Artikel lesen

Eine Limonade hat zu wenig Zucker, um so zu heißen. Ihr Hersteller nutzt die amtliche Mahnung für Werbung. Das Amt rudert zurück. Arno Lampmann über eine sehr deutsche Geschichte, in der es für Lemonaid um viel mehr ging als eine Bezeichnung.

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Ein Münchner Apotheker reichte gegen seinen Mitbewerber Unterlassungsklage ein, weil er Medikamente über Amazon vertrieb. Die Handelskammer am LG Magdeburg vermochte allerdings keinen Unterschied zu zulässigen Internetapotheken erkennen. Artikel lesen

Die IP-Kanzlei Bardehle Pagenberg hat zum Jahresbeginn Patrick Daum, Michael Kobler und Benjamin Ruckert in die Partnerschaft aufgenommen. Artikel lesen

Darf Schwarzwälder Schinken auch so genannt werden, wenn er außerhalb des Schwarzwalds verpackt und geschnitten wird? Laut EuGH kann das unter Umständen sein. Nun muss das Bundespatentgericht entscheiden. Artikel lesen

Wer mit einem Champagner Sorbet wirbt, muss auch Champagner liefern – und zwar nicht nur der Menge, sondern auch dem Geschmack nach, entschied der BGH im Rechtsstreit um ein Aldi-Dessert, das schon in Luxemburg juristisch diskutiert wurde. Artikel lesen