Der EuGH hat sich Gedanken zur Zielsetzung des Urheber- und Musterschutzes gemacht. Nur weil eine Jeans eine "spezielle ästhetische Wirkung" hat, kann sie noch nicht als "Werk" im Sinne des Urheberrechts eingestuft werden.
Sich "Malle" als Wortmarke schützen lassen - darauf muss man erst einmal kommen. Der Produzent von Ballermann-Größen wie Tim Toupet und Mickey Krause hatte vor 17 Jahren diese Idee – und verschickt nun aktuell Abmahnungen.
Ein Konzern hat sich ein Mehl, das in Afrika seit Jahrtausenden genutzt wird, in Europa als Patent schützen lassen. Eine Ungerechtigkeit, findet Patentrechtler Anton Horn. Deshalb hat er im eigenen Namen Nichtigkeitsklage erhoben.
Deloitte Legal hat die IP-Praxis personell ausgebaut: Sebastian von Rüden wechselte in Düsseldorf zusammen mit eine Associate und einer Marken- und Designsachbearbeiterin von KPMG Law.
Die auf Gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Kanzlei EIP verstärkt ihren Düsseldorfer Standort mit dem Patentrechtler Florian Schmidt-Bogatzky von Bird & Bird.
Der Fahrradtaschenhersteller Ortlieb zieht zum zweiten Mal gegen Amazon zu Felde – und gewinnt diesmal vor dem BGH. Den langen und weiter andauernden Markenrechtsstreit um unerwünscht angezeigte Konkurrenzprodukte erklärt David Ziegelmayer.
Wer anmeldepflichtige Zusammenschlüsse vor kartellbehördlicher Genehmigung vollzieht, riskiert empfindliche Strafen – auch wenn der Deal in der Sache unkritisch ist, erklären Marcel Nuys und David Rasche.
