Mathys & Squire hat den Patentanwalt Andreas Wietzke als neuen Partner für den Standort in München gewonnen. Die IP-Kanzlei hat das Büro erst in diesem Sommer eröffnet.

Thomas Stein und Sarah Petereit haben sich zum 1. Oktober dem Frankfurter Büro von FPS Rechtsanwälte angeschlossen. Die beiden kommen von Winterstein.

Ashurst baut den Bereich Intellectual Property am Frankfurter Standort mit einem neuem Counsel aus: Fabian Klein wechselt von DLA Piper.

Das Bundespatentgericht sieht gute Chancen dafür, dass die Wortmarke "Black Friday" Bestand haben kann – wenn auch nicht uneingeschränkt. Der Markeninhaber hatte gegen die Löschung durch das Patentamt geklagt.

Für die Ex-AfD-Chefin Frauke Petry läuft es auch vor dem OLG München nicht gut. Sie muss die Marke "Die blaue Partei" löschen, entschied das Gericht. Es bestehe eine Verwechslungsgefahr.

Informierte Benutzer nehmen den Motorroller des chinesischen Herstellers Zhejiang anders wahr als eine Vespa von Piaggio. Es besteht daher keine Verwechslungsgefahr, entschied das EuG in Luxemburg.

Ein vierköpfiges Team um Anna-Kristine Wipper wechselt von PwC Legal zu KPMG Law in Berlin. Wipper war bei PwC Legal Senior Manager, bei KPMG Law steigt sie als Partnerin ein.

Ein Pesto darf auch dann das Wort "Rucola" im Namen führen, wenn es nur 1,5 Prozent davon enthält, meint das OLG Frankfurt. Dies erlaube keine Rückschlüsse auf den Geschmack – gerade bei der gerichtsbekannt bitteren Rucola-Note.