Ein Konzern hat sich ein Mehl, das in Afrika seit Jahrtausenden genutzt wird, in Europa als Patent schützen lassen. Eine Ungerechtigkeit, findet Patentrechtler Anton Horn. Deshalb hat er im eigenen Namen Nichtigkeitsklage erhoben.
Deloitte Legal hat die IP-Praxis personell ausgebaut: Sebastian von Rüden wechselte in Düsseldorf zusammen mit eine Associate und einer Marken- und Designsachbearbeiterin von KPMG Law.
Die auf Gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Kanzlei EIP verstärkt ihren Düsseldorfer Standort mit dem Patentrechtler Florian Schmidt-Bogatzky von Bird & Bird.
Der Fahrradtaschenhersteller Ortlieb zieht zum zweiten Mal gegen Amazon zu Felde – und gewinnt diesmal vor dem BGH. Den langen und weiter andauernden Markenrechtsstreit um unerwünscht angezeigte Konkurrenzprodukte erklärt David Ziegelmayer.
Wer anmeldepflichtige Zusammenschlüsse vor kartellbehördlicher Genehmigung vollzieht, riskiert empfindliche Strafen – auch wenn der Deal in der Sache unkritisch ist, erklären Marcel Nuys und David Rasche.
Auf Druck des BKartA verbessert Amazon seine AGB für Händler, die über die Plattform ihre Produkte verkaufen. Die EU-Kommission hat derweil eine Untersuchung wegen wettbewerbswidriger Datennutzung eingeleitet.
Sitte, Anstand, Moral: Auch nach US-Recht konnte das Markenamt die Eintragung einer Marke wegen Sittenwidrigkeit zurückweisen. Diese Regelung hat der US Supreme Court nun für verfassungswidrig erklärt. Die Gründe erklärt Nico Kuhlmann.
Vor 15 Jahren sicherte sich ein Bioladen-Betreiber die Marke "Ein Herz für Tiere", seitdem verkauft er etwa 500 herzförmige Tierleckerlis pro Jahr. Doch mun will ein Verlag die Marke nutzen. Am Dienstag ging der Prozess in München los.
