Amazon könnte bald verstärkt für Markenrechtsverletzungen Dritter auf seinem Marketplace zur Verantwortung gezogen werden. Laut EuGH-Generalanwalt ist Amazon am Vertrieb der Waren aktiv beteiligt – und hafte daher auch ohne Kenntnis.
Die Markenrechtler Frederik Thiering und Marion Jacob werden sich mit einem vierköpfigen Team dem Hamburger Büro von Bird & Bird anschließen. Derzeit sind die beiden als Partner bei der bekannten IP-Kanzlei Harte-Bavendamm tätig.
Die Wettbewerbszentrale verklagt ein Hamburger Startup, das digitale Krankschreibungen anbietet. Sie will dabei vor allem auch die Werbeaussage "100% gültiger AU-Schein“ überprüfen lassen.
Ein funktionierender digitaler Wettbewerb, das klingt nach weniger Macht für die Internetgiganten. Aber der Entwurf des GWB-Digitalisierungsgesetzes verkenne die Selbstbelastungsfreiheit, meint Ricarda Schelzke.
Die Leipziger Kanzlei Spirit Legal hat sich mit Diana Ettig und Anna Cardillo verstärkt. Die beiden Rechtsanwältinnen sind als Of Counsel von Frankfurt am Main und Berlin aus tätig.
Damit der Zauberwürfel funktioniert, wie er soll, muss er aussehen, wie er aussieht. Die Form des Geduldsspiels kann daher nicht als Marke geschützt werden, entschied das EuG in einem langen Rechtstreit um den Rubik's cube.
Uber ist ein Reizwort für viele Taxifahrer in Deutschland, immer wieder klagen sie gegen das aufstrebende US-Unternehmen. Einer von ihnen hatte unlängst Erfolg vor Gericht - mit möglicherweise weitreichenden Folgen.
Spätestens mit einer Entscheidung des BVerfG schien das Geschäftsmodell der Werbeblocker im Netz rechtlich abgesichert. Doch plötzlich erzählt der Kartellsenat des BGH die Geschichte von David und Goliath neu.
