Am 11.11. beginnt die "fünfte Jahreszeit". Bis Aschermittwoch wird getanzt, getrunken und gelacht. Die meisten beweisen Humor und drücken ob dieses Ausnahmezustands beide Augen zu. Überbordende Ausgelassenheit endet jedoch mitunter auch vor Gericht.… Artikel lesen

Wie am Mittwoch bekannt wurde, scheiterte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen vor dem LG Berlin mit dem Versuch, gegen eine Kampagne des Deutschen Atomforums eine einstweilige Verfügung wegen unlauterer Werbung zu erwirken. Artikel lesen

Die Marke "Post" muss nicht gelöscht werden. Dies entschied das Bundespatentgericht und hob damit einen Löschungsbeschluss des Deutschen Patent- und Markenamts auf. Artikel lesen

Der Amateurfußball gehört den Sportlern. Die Rechte an Filmen von Amateurfußballspielen gehören den Sportbegeisterten, die diese Aufnahmen fertigen. Der BGH stellt mit seinem aktuellen Urteil zu der Internetplattform hartplatzhelden.de klar, dass es… Artikel lesen

Prominente für den guten Zweck: Die Kanzlei Graf von Westphalen hat den Sohn von Audrey Hepburn, Sean Ferrer,  und den Audrey Hepburn Childrens’s Fund (AHCF) in deren Diskussionen mit der Deutschen Post und dem Deutschen Bundesfinanzministerium… Artikel lesen

Werbung mit der Bezeichnung "Jahreswagen (1 Vorbesitzer)" ist unzulässig, wenn ein Hinweis auf die vorherige gewerbliche Nutzung als Mietfahrzeug fehlt. Dies entschied das OLG Oldenburg. Artikel lesen

Das OLG Hamburg hat dem Mobilfunkanbieter T-Mobile untersagt, weiter mit den Prädikaten "Freier Internetzugang mit unbegrenzter Datenflatrate" aktuelle Mobilfunktarife zu bewerben. Artikel lesen

Eigentlich ist sie schon seit gut einem Jahr verboten: Unerwünschte Telefonwerbung. Doch viele Anbieter zeigen sich davon überhaupt nicht beeindruckt und drängen dem Verbraucher weiterhin lästige Telefonanrufe auf. Das Land Nordrhein-Westfalen hat… Artikel lesen