Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Sie sind hoch spezialisiert, international ausgebildet und praxiserprobt: An der Dresdner Universität werden junge Juristen zu Experten auf dem Rechtsgebiet des Geistigen Eigentums ausgebildet. Doch lohnt sich die aufwändige Zusatzqualifikation? Anna… Artikel lesen

Ein in London ansässiger Anbieter von Online-Glücksspielen darf nicht mehr auf deutschen Internetseiten werben. Das LG Hannover gab damit einer Klage der Toto-Lotto Niedersachsen GmbH statt, wie am Dienstag bekannt wurde. Artikel lesen

Die Suche bei Google mit Markennamen liefert nicht nur Ergebnisse mit Produkten der gewünschten Marke. Besonders Konkurrenten schalten Anzeigen, wollen mögliche Kunden auf der Suche nach fremden Marken für eigene Produkte abwerben. Zu Recht,… Artikel lesen

In Bayern gehört er zum Biergartenbesuch genauso dazu wie  Maß und Brezn: Die "zermatschte" Käsecreme. Das BPatG sollte entscheiden, ob der "Obazda" nur in Bayern hergestellt werden darf und was für Zutaten hinein gehören. Endgültig geklärt wurde… Artikel lesen

Im Rechtsstreit um den Schutz der Bezeichung "Bayerisches Bier" ist kein rasches Ende in Sicht. Das deutete sich in der mündlichen Verhandlung am Donnerstag in Karlsruhe an. Artikel lesen

Eine Gemeinschaftsmarke beansprucht Geltung in der gesamten Gemeinschaft – deswegen müsse sie auch in der gesamten EU mit den guten Sitten und der öffentlichen Ordnung vereinbar sein, entschied der EuGH am Dienstag. Hammer und Sichel als Symbole der… Artikel lesen

Wem gehört die Farbe Rot? Die Antwort auf diese Frage erscheint zunächst einfach: Niemandem und jedem. Tatsächlich schützt das Markengesetz auch Farben als Marken. Dies nimmt aktuell der Deutsche Sparkassen- und Giroverband in seiner… Artikel lesen

In dem Geschmacksmuster-Streit zwischen Apple und Samsung hat Samsung am Montag gegen die Entscheidung des LG Düsseldorf vom 9. September 2011 Berufung eingelegt. Begründet wurde die Berufung bislang noch nicht. Artikel lesen