Gemeinsam mit dem US-Partner Pfizer soll Biontech bei der Entwicklung des Covid19-Impfstoffes Comirnaty Patente des Wettbewerbers Curevac verletzt haben. Über mögliche Schadensersatzansprüche entscheidet das LG Düsseldorf.
Das Rhein-Ruhr-Zentrum zählt zu den Pionieren großflächiger Einkaufszentren in Deutschland. Der bisherige Eigentümer Harko trennt sich von dem Komplex, ein Konsortium aus Eurofund Group und Signal Capital Partners übernimmt.
Der Finanzinvestor KKR sichert sich eine Beteiligung an dem Bremer Unternehmen OHB. Die Mehrheit verbleibt bei der Eigentümerfamilie, ein Rückzug von der Börse ist angekündigt.
Was ein Patent ist, davon dürften die meisten eine grobe Vorstellung haben. "Grob" nützt in diesem Rechtsgebiet, in dem es in besonderem Maße auf Präzision ankommt, aber wenig, erzählt Dr. Constanze Krenz bei Irgendwas mit Recht.
Die Drogeriemarktkette dm darf bestimmte Seifen nicht mehr als "klimaneutral" bewerben, entschied das LG Karlsruhe. Katjes-Fruchtgummis dürfen das Label aber tragen, so kürzlich ein OLG. Wie ist diese Ungleichbehandlung zu erklären?
Grüne Labels sollen umweltbewussten Verbrauchern bei der Produktauswahl helfen. Das setzt aber voraus, dass die Siegel Konsumenten nicht in die Irre führen. Flüssigseife und Duschgel der dm-Eigenmarke täten aber genau das, so das LG.
Alexander Son, Präsident der Deutsch-Koreanischen Juristischen Gesellschaft, soll das Asia-Desk bei Meissner Bolte ausbauen. Er kommt von Park & Lemke Rechtsanwälte und verstärkt das Münchner Büro von Meissner Bolte.
