Auch im Jahr 2012 werden die mit der Tabelle 2011 festgesetzten Unterhaltsbeträge für die Berechtigten und die einem Unterhaltsverpflichteten verbleibenden Selbstbehaltssätze fortgelten. Dies hat das OLG Düsseldorf am Montag bekanntgegeben. Artikel lesen

Ein getrennt lebender Ehegatte, der Verfahrenskostenhilfe für ein familienrechtliches Verfahren gegen den anderen Ehegatten beantragt, muss hinnehmen, dass das Familiengericht seine Angaben zu Einkommen und Vermögen dem anderen Ehegatten zur… Artikel lesen

Nach dem Willen der Landesjustizminister sollen Lesben und Schwule künftig leichter Kinder adoptieren können. Wie sieht die bisherige Rechtslage aus und welche Rolle spielt die künstliche Befruchtung? LTO sprach mit Rolf Behrentin, Rechtsanwalt und… Artikel lesen

Ist der Dialog der neue Anspruch? Während Juristen normalerweise Ansprüche von jemandem gegen jemanden auf etwas prüfen und verfechten, scheint der Gesetzgeber sich umzuorientieren. Die moderne Gesetzgebung ist geprägt vom Dialog. Prof. Dr. Dr.… Artikel lesen

Der DAV sieht gut zweieinhalb Jahre nach Inkrafttreten der Unterhaltsrechtsreform Nachbesserungsbedarf. Insbesondere der Betreuungs- und Kindesunterhalt sowie das Verfahrensrecht stehen im Zentrum der Kritik. Artikel lesen

Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass ein Sozialhilfeträger auch von demjenigen Erstattung für Heimkosten seiner Mutter verlangen kann, der über einen längeren Zeitraum keinen Kontakt zu dieser hatte. Die… Artikel lesen

Die Familiensenate des OLG Düsseldorf haben die für den Oberlandesgerichtsbezirk geltenden Leitlinien zur "Düsseldorfer Tabelle" angepasst. Diese Leitlinien legen etwa fest, wie der Unterhaltsbedarf zu berechnen, inwieweit Einkommen und Einnahmen… Artikel lesen

Schwer kranke Menschen haben nach einem Urteil des Brandenburgischen OLG ein Recht auf Eheschließung. Dies gelte auch, wenn ihr Geisteszustand beeinträchtigt ist. Das hat das Gericht in einem am Dienstag in Potsdam veröffentlichten Grundsatzurteil… Artikel lesen