Wer künftig ein Flugzeug betritt, soll nach dem Willen der EU-Kommission mit fast zwanzig Angaben zu seiner Person erfasst werden – zum Beispiel auch, ob Sonderwünsche für das Essen an Bord bestehen. Der Vorschlag treibt Datenschützer auf die… Artikel lesen

Die rechtswissenschaftliche Forschung hat den Schutz von Gesundheitsdaten bisher nur in Teilbereichen und auch dort zum Teil nur rudimentär erschlossen, weil die Materie im Schnittfeld diverser Rechtsgebiete angesiedelt ist. Ein Forschungsprojekt an… Artikel lesen

Im November des letzten Jahres hat die EU-Kommission eine Stellungnahme zu einem umfassenden Datenschutzkonzept in der Europäischen Union vorgelegt. Europas oberster Datenschützer Peter Hustinx hat das Konzept nun unter die Lupe genommen - und als… Artikel lesen

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht kann die Wissenschafts- und Meinungsfreiheit überwiegen. Das hat das Landgericht Hamburg vorläufig auf die Klage des Bundesverfassungsrichters Reinhard Gaier gegen den Juraprofessor Volker Rieble entschieden. Den… Artikel lesen

Der Dioxinskandal hat die Rufe lauter werden lassen, wonach der Staat wichtige Informationen etwa über Lebensmittelkontrollen der Allgemeinheit umfassend zugänglich machen soll. Tatsächlich bedarf es dazu nicht zwingend weiterer gesetzlicher… Artikel lesen

Amazon und Apple haben sie, Google und Facebook ebenso. "Sie", das ist die Pflicht, sich an das so genannte Safe-Harbor-Abkommen zu halten. Doch der Nutzen der internationalen Datenschutzvereinbarung wird zusehends hinterfragt -  so auch kürzlich… Artikel lesen

Regelungen zur Abwicklung des Hausarztvertrages in Schleswig-Holstein verstoßen nach Ansicht des OVG Schleswig-Holstein gegen den Datenschutz. Sie zwängen Ärzte dazu, sensible Patientendaten an die Hausärztliche Vertragsgemeinschaft und deren… Artikel lesen

Bereits das Angebot eines einzelnen urheberrechtlich geschützten Werks über eine Tauschbörse im Internet kann das geschützte Recht in einem gewerblichen Ausmaß verletzen. Die dafür relevante Verwertungsphase beziffert das OLG Köln mit in der Regel… Artikel lesen