Für die Aufbewahrung seiner Uniform reicht einem Polizeibeamten ein Dienstspind von 1,75 m Höhe, 1 m Breite und 0,46 m Tiefe. Das geht aus einem am Montag bekannte gewordenen Urteil der Hessischen LAG hervor. Artikel lesen

Ihr Mitteilungsdrang im sozialen Netzwerk Facebook hat eine angehende Friseurin aus Düsseldorf ihren Ausbildungsplatz gekostet. Nach Angaben ihres Chefs hatte sich die junge Frau krankgemeldet und war nach Mallorca geflogen. Auf Facebook habe sie… Artikel lesen

Rein schuldrechtliche Abreden der Tarifvertragsparteien gehören nicht zu den Rechtsnormen eines Tarifvertrags, die bei einem Betriebsübergang auf den Erwerber übergehen. Dies entschied das BAG am Mittwoch. Artikel lesen

Der Arbeitgeber schuldet einem Mitarbeiter grundsätzlich Brutto- und nicht Nettobeträge. Das entschied das LAG Rheinland-Pfalz in Mainz in einem am Mittwoch bekanntgewordenen Urteil. Nach Auffassung des Gerichts muss einem Mitarbeiter daher klar… Artikel lesen

Ein Grenzschutzpolizist hatte dazu beigetragen, illegale Prostitution zu ermöglichen und war zudem Darsteller in einem Pornofilm. Zu viel für seinen Dienstherren, der von verlorenem Vertrauen sprach. Die Folge: Das VG Stuttgart hat sich nach… Artikel lesen

Ein Arbeitgeber darf freiwillig gezahltes Weihnachtsgeld für kranke Mitarbeiter kürzen oder je nach Dauer der Krankheit sogar ganz streichen. Das entschied das LAG Rheinland-Pfalz in Mainz in einem am Freitag bekannt gewordenen Urteil. Artikel lesen

Kündigt der Zwangsverwalter eines Grundstücks den Pachtvertrag über ein auf dem Grundstück betriebenes Hotel und führt er den Hotelbetrieb dann selbst weiter, so liegt ein Betriebsübergang vom früheren Pächter auf den Zwangsverwalter vor. Dies… Artikel lesen

Am 18. August 2006 trat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz in Kraft. Anfängliche Befürchtungen haben sich mittlerweile weitgehend in Rauch aufgelöst. So blieb die prophezeite Klageflut beispielsweise aus. Gleichwohl hat das Gesetz einige mitunter… Artikel lesen