Eine von Dritten als sexistisch empfundene Tätowierung kann zum Einstellungshindernis für den Polizeidienst werden. Das entschied das ArbG Berlin. Ein Bewerber hatte ein Bildnis einer Göttin mit entblößten Brüsten auf dem Unterarm.
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Mit Urteil vom 1. April 1958 entschied das BAG über eine großzügige Versorgung ehemaliger Angestellter des öffentlichen Dienstes, die durch ihre NS-Zugehörigkeit an eine Planstelle gekommen waren. Ein Fall aus unfairen Zeiten.
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Der Mitarbeiter geht, sein E-Mail-Postfach bleibt. Unbeschränkt nutzen darf der Arbeitgeber die Daten des Ausgeschiedenen jedoch nicht. Immerhin stecken in der Adresse personenbezogene Daten. Worauf zu achten ist, erklärt Michael Witteler.
Wer während der Arbeitszeit einen Arzt besucht und auf dem Rückweg zum Betrieb einen Verkehrsunfall hat, hat keinen Arbeitsunfall. Die Wiederherstellung der Gesundheit ist dem persönlichen Lebensbereich zuzurechnen, so das SG Dortmund.
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Kann ein Arbeitgeber gegen die Vollstreckung eines Beschäftigungstitels einwenden, dass die Stelle nachträglich entfallen ist? Der zehnte Senat des BAG sagt zwar nein, bleibt aber zumindest vorerst zu unkonkret, meint Hagen Köckeritz.
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Kann ein Aufhebungsvertrag für einen Arbeitnehmer zu gute Konditionen haben? Ein ehemaliger Betriebsratsvorsitzender glaubte das, scheiterte aber nun in Erfurt. Warum er nicht in seinen alten Job zurückkehren wird, erklärt Michael Fuhlrott.
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Die neue große Koalition will auch angesichts der Digitalisierung vieler Berufe freiere Arbeitszeiten ermöglichen - aber in Grenzen. Alexander R. Zumkeller erläutert, warum das heutige Arbeitszeitgesetz jedenfalls nicht mehr zeitgemäß ist.
