Zivilprozess - Artikel zum Thema

24.04.2017

Zivilprozess

Weil die Richterin heiratet:

Ver­hand­lung um neun Monate ver­schoben

Den Verhandlungstermin in einer Erbstreitigkeit musste eine Düsseldorfer Richterin von Mai 2017 auf Feburar 2018 verschieben. Der Grund: Ihre Hochzeit, die den offenbar engen Terminkalender bei Gericht durcheinander bringt. Artikel lesen

Anzeige

05.04.2017

Erbschaft

Urteil im "ewigen" Arag-Prozess:

3,5 Mil­lionen Euro Aus­g­leich nach 34 Jahren Rechts­st­reit

Der Streit um das Erbe des früheren Arag-Chefs Walter Faßbender hat ein Urteil, aber kein Ende gefunden - nach 34 Jahren. Die Entscheidung des LG dürfte für die klagende Tochter ernüchternd sein. Artikel lesen

12.03.2017 | von Martin Rath

Gewerkschaften

Gewerkschaften ohne Rechtspersönlichkeit:

Ein kleiner Stups vom BGH

Der BGH musste in historischen Entscheidungen die aktive Prozessfähigkeit von Gewerkschaften konstruieren. Denn diese weigerten sich traditionell, sich als Vereine registrieren zu lassen. Ein Rückblick auf Kunstgriffe im Zivilprozessrecht. Artikel lesen

08.02.2017

Sex

OLG reduziert Schmerzensgeld:

71.000 Euro nach HIV-Infek­tion

Weil sie von einem Mann über dessen HIV-Infektion belogen und angesteckt wurde, bekam eine Frau vor dem OLG München ein Schmerzensgeld zugesprochen. Der Erkrankte ließ derweil über seine Anwältin an der Existenz des Virus zweifeln. Artikel lesen

31.01.2017 | von Pia Lorenz

Justiz

Nach Skandal-Auftritt mit Höcke:

Dresdner AfD-Richter nicht mehr für Presse- und Ehr­schutz­ver­fahren zuständig

Richter und AfD-Mitglied Jens Maier wird am LG Dresden nicht mehr über Presse- und Mediensachen entscheiden. Damit will das LG Zweifel an seiner Unbefangenheit vermeiden. Das Recht auf den gesetzlichen Richter sieht es nicht verletzt. Artikel lesen

31.01.2017

Wochenquiz

LTO-Quiz zur ZPO II:

The Loser pays

Der Verlierer trägt die Kosten – doch wo ist dieser Grundsatz geregelt? Können Sie die verschiedenen Rechtsmittel auseinanderhalten? Und wann spricht man vom Suspensiveffekt? Testen Sie sich in der Neuauflage des LTO-Quiz zur ZPO. Artikel lesen

19.12.2016

Verbraucherschutz

Referentenentwurf zur Einführung der Musterfeststellungsklage:

Einer klagt für alle

Es bedurfte erst der "VW-Abgasaffäre", damit in Deutschland ernsthaft über die Einführung einer Sammelklage nachgedacht wurde. Benedikt Windau hat sich den Referentenentwurf des Gesetzes zur Einführung einer Musterfeststellungsklage näher... Artikel lesen

01.12.2016

Verbraucherschutz

Referentenentwurf zu Musterklagen:

Stär­kere Ver­brau­cher­rechte gegen Unter­nehmen

Machtlose Verbraucher, übermächtige Konzerne? Wenn Konsumenten ihre Rechte einklagen wollen, haben sie in Deutschland bisher weit schlechtere Karten als etwa in den USA. Das soll sich bald ändern. Artikel lesen