Zeugnisverweigerungsrecht - Artikel zum Thema

13.07.2018

Verfahren

LG Stuttgart zum Zeugnisverweigerungsrecht:

Bosch muss Unter­lagen zum VW-Abgasskandal her­aus­geben

Der Autozulieferer Bosch muss interne Unterlagen im Zusammenhang mit dem Diesel-Abgasskandal bei VW herausgeben und kann sich nicht auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen. Das hat das LG Stuttgart entschieden. Artikel lesen

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02.04.2018 | von Martin Rath

Zeugnisverweigerungsrecht

Zeugnisverweigerung:

Die Nicht­ver­wer­tung des Schwei­gens

Was nützt es dem Menschen, wenn er schweigt, sein Schweigen jedoch im Strafprozess negativ gewürdigt wird? Mit Beschluss vom 2. April 1968 wechselte der BGH in dieser Frage von der Moral zur Psychologie. Von Martin Rath. Artikel lesen

22.06.2017

Justiz

Justizministerkonferenz der Länder:

Ille­gale Auto­rennen, Digi­ta­li­sie­rung, stär­kere Justiz

Zwei Tage lang haben die Landesjustizminister beraten. Wird das BGB der Digitalisierung und das Zeugnisverweigerungsrecht der Lebenswirklichkeit noch gerecht? Wie können Raser härter bestraft und die Justiz gestärkt werden?  Artikel lesen

27.04.2017

Berufsgeheimnis

Kölner Strafrechtler gewinnt vor EGMR:

Staats­an­walt durfte Ver­tei­di­ger­konto nicht filzen

Der EGMR hat entschieden, dass die staatsanwaltliche Überprüfung des Kontos eines Strafverteidigers gegen die EMRK verstoßen hat. Der klagende Kölner Rechtsanwalt erhofft sich von dem Urteil eine erhebliche Signalwirkung, nicht zuletzt an die... Artikel lesen

21.10.2016 | von Ass. jur. Martin Wohlrabe

Wirtschaftsstrafrecht

Litigation-PR:

Im Zweifel gegen den Ange­klagten

Der Mediendruck in Wirtschaftsstrafverfahren ist erheblich. Kein Grund, sich einzugraben. Warum dies immer mehr Strafverteidiger erkennen und welche Alternativen es zur No-Comment-Strategie gibt, beschreibt Martin Wohlrabe. Artikel lesen

12.05.2016 | von Pia Lorenz

Anwaltsberuf

BMJV plant Änderungen für Anwälte:

Von A wie Aus­bil­dung bis Z wie Zustel­lung

Noch in diesem Jahr könnten Anwälte gesetzlich verpflichtet werden, sich bis zu 40 Stunden jährlich fortzubilden. Berufsanfänger sollen Berufsrecht lernen. Und die Zustellung von Anwalt zu Anwalt soll wieder möglich werden. Artikel lesen

11.08.2015

Zeugnisverweigerungsrecht

2. Strafsenat ruft Großen Senat an:

Müssen Ermittlungsrichter Zeugen qualifizierter belehren?

Der 2. Strafsenat hält eine qualifiziertere Belehrung von Zeugen im Rahmen von Befragungen durch den Ermittlungsrichter für nötig. Da die anderen Senate der Idee eine Absage erteilten, hat er nun den Großen Senat angerufen. Artikel lesen

Nachrichten

LSG NRW zu Zeugnisverweigerungsrecht:

In Hartz-IV-Prozessen müssen auch Verwandte aussagen

Grundsätzlich gilt das Zeugnisverweigerungsrecht bei Verwandten und Verschwägerten in gerader Linie – jedoch nicht in familiären Vermögensangelegenheiten. Dies entschied das LSG Nordrhein-Westfalen am Montag in einem Prozess um die Gewährung von... Artikel lesen