Wirtschaft - Artikel zum Thema - Seite 133

Eine Gemeinschaftsmarke beansprucht Geltung in der gesamten Gemeinschaft – deswegen müsse sie auch in der gesamten EU mit den guten Sitten und der öffentlichen Ordnung vereinbar sein, entschied der EuGH am Dienstag. Hammer und Sichel als Symbole der… Artikel lesen

Trotz aller Rettungspakete geht es Griechland schlechter denn je. Der Ausschluss des Landes aus dem Euroraum oder sogar der EU ist kein Tabuthema mehr. Ist das die Lösung? Wolfgang Weiß erklärt, warum es rechtlich trotz findiger Ideen kaum möglich… Artikel lesen

Der ehemalige Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber muss sich erneut vor dem LG Augsburg verantworten, der Vorwurf der Bestechung eines Staatssekretärs ist doch noch nicht vom Tisch. Vielleicht denkt der BGH um, was die Verjährung von… Artikel lesen

Zwei Schwergewichte der Elektronikwelt sorgen für viel Aufsehen: Apple und Samsung stehen einander in insgesamt 19 Gerichtsverfahren gegenüber. Es geht um Verletzungen von Geschmacksmustern sowie Patenten bei Hard- und Software geht. Auf der IFA kam… Artikel lesen

Die Deutsche Post hat im Streit mit der Bundesnetzagentur eine Niederlage erlitten. Das VG Köln wies einen Eilantrag des Unternehmens ab, mit dem die Post eine Portoerhöhung für ihre Billigtochter FirstMail verhindern wollte. Artikel lesen

Derzeit nutzen mehr als 50 Prozent der deutschen Unternehmen soziale Netzwerke, ein großer Teil setzt auf Facebook. Umso dramatischer die behördliche Ankündigung, Anbieter von "Gefällt-mir"-Buttons und Fan-Pages aus Schleswig-Holstein mit hohen… Artikel lesen

Frei soll er sein, der Sonntag - frei von werktäglicher Betriebsamkeit. Kundenströme vor DVD-Automaten seien äußerst werktäglich, auch wenn im Automaten selbst kein Mensch arbeite, entschied der VGH Baden-Württemberg in einem am Dienstag bekannt… Artikel lesen

Discovery-Verfahren sind im US-Recht ähnlich einem Beweisermittlungsverfahren der Verhandlung vorgeschaltet. Eine Besonderheit bildet die E-Discovery. Sie umfasst sämtliche elektronische Daten – und neben der unüberschaubaren Menge sind es vor allem… Artikel lesen