Wettbewerbsrecht - Artikel zum Thema - Seite 70

Tabakwarenhersteller agieren in einem schwierigen Umfeld: Nicht nur der zunehmende Nichtraucherschutz in Kneipen mag den Absatz der Produkte erschweren, sondern auch Beschränkungen hinsichtlich der Produktwerbung müssen die Unternehmen hinnehmen. Der… Artikel lesen

Wie am Mittwoch bekannt wurde, scheiterte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen vor dem LG Berlin mit dem Versuch, gegen eine Kampagne des Deutschen Atomforums eine einstweilige Verfügung wegen unlauterer Werbung zu erwirken. Artikel lesen

Der Amateurfußball gehört den Sportlern. Die Rechte an Filmen von Amateurfußballspielen gehören den Sportbegeisterten, die diese Aufnahmen fertigen. Der BGH stellt mit seinem aktuellen Urteil zu der Internetplattform hartplatzhelden.de klar, dass es… Artikel lesen

Eigentlich ist sie schon seit gut einem Jahr verboten: Unerwünschte Telefonwerbung. Doch viele Anbieter zeigen sich davon überhaupt nicht beeindruckt und drängen dem Verbraucher weiterhin lästige Telefonanrufe auf. Das Land Nordrhein-Westfalen hat… Artikel lesen

Endkunden darf auf rezeptpflichtige Arzneimittel wegen der Preisbindung kein Rabatt gewährt werden. Einfallsreiche Apotheker und ausländische Versandapotheken versuchten die Preisbindung mit verschiedenen Bonussystemen zu umgehen. Ohne Erfolg - der… Artikel lesen

Nach einer Entscheidung des EuGH ist die Deutsche Post AG nicht zu einer Erstattung von 572 Millionen Euro unerlaubter Beihilfen verpflichtet. Inklusive Zinsen belief sich dieser Betrag mittlerweile auf rund eine Milliarde Euro. Artikel lesen

Der BGH verhandelt über die Revisionen der FAZ und der SZ gegen das Online-Kulturmagazin "Perlentaucher". Die Entscheidung ist von erheblicher Bedeutung für die Verlags- und (Online-)Medienwelt: Es gilt, die richtige Balance zu finden zwischen dem an… Artikel lesen

Vor dem BGH findet die mündliche Verhandlung im Verfahren "Goldhase II" statt. Der possierliche kleine Nager mit dem roten Halsband und dem goldenen Glöckchen beschäftigt die Gerichte seit längerem. Doch ob alle Fragen zum Schutzumfang der für Lindt… Artikel lesen