Wettbewerbsrecht - Artikel zum Thema

Die Generalanwältin beim EuGH Verica Trstenjak fordert in ihrem Schlussantrag in einem aktuellen spanischen Vorlageverfahren, dass ein Ausgleich für Privatkopien auf PC und andere Medienwiedergabegeräte nicht pauschal erhoben werden dürfe. Sollte… Artikel lesen

Mit einem nun veröffentlichten Urteil entschied der Bundesgerichtshof, dass bei Erdgas- und Sonderkundenverträgen Preisanpassungsklauseln unwirksam sind, die allein auf die Entwicklung des Heizölpreises abstellen. Jetzt ist eine Diskussion über die… Artikel lesen

Nicht nur die Asche des isländischen Vulkans Eyjafjallajökull führte jüngst zu undurchsichtigen Verhältnissen am Flugreisehimmel. Auch der BGH sorgt mit einem aktuellen Urteil dafür, dass in Punkto Preisangaben in Reisekatalogen der Durchblick für… Artikel lesen

Der BayVGH hat das Internetspiel "Super-Manager" auf der Webseite "bild.de" als öffentliches Glücksspiel qualifiziert und daher untersagt. Damit wies das Gericht die Beschwerde gegen eine Entscheidung des VG Ansbach zurück. Artikel lesen

Der I. Zivilsenat des BGH hat heute entschieden, dass dem Betreiber der Internet-Suchmaschine Google keine Urheberrechtsverletzung zur Last gelegt werden kann, wenn bei einer Bildersuche urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern mit Link… Artikel lesen

Der Deutsche Kulturrat nahm den heutigen Tag des geistigen Eigentums zum Anlass, von der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" eine unmissverständliche und klare Aussprache für den Schutz des geistigen Eigentums zu fordern. Artikel lesen

Die Elektrofachmarkt-Kette Media Markt hat im Rahmen ihrer "Agenda 2010" zu Beginn des Jahres für viel Wirbel gesorgt - nicht nur bei Verbrauchern. Wettbewerbsrechtler beschäftigen sich mit der Frage, ob die Werbeaktion eine unzulässige… Artikel lesen