Wettbewerbsrecht - Artikel zum Thema - Seite 64

Vorläufig bleibt es dabei: Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 weder vertreiben noch bewerben. In dem von Apple angestrengten Eilverfahren hielt das LG Düsseldorf auch auf den Widerspruch von Samsung an seiner Meinung fest: Für die deutsche Samsung GmbH… Artikel lesen

Die bisherige Regelung gegen unerwünschte Werbeanrufe erreichen nach Ansicht des Deutschen Richterbundes bei weitem nicht das Ziel, Verbraucher besser zu schützen. Umso mehr sei die Berücksichtigung seiner Stellungnahme zum neuen Gesetzentwurf gegen… Artikel lesen

Die Selbstkontrollinstitution für fairen Wettbewerb hat nach Eingang zahlreicher Verbraucherbeschwerden beim LG Frankfurt eine einstweilige Verfügung erwirkt, mit der einer Fahrschule die weitere Werbung mit einem angebotenen Gutschein auf einer… Artikel lesen

Der Ölkonzern Aral will ein neues preisabhängiges Vergütungssystem an Tankstellen testen. Medien fürchten dauerhaft höhere Spritpreise und titelten, dass damit der E10-Absatz gefördert werden soll  - angeblich aus Angst, dass die vorgegebenen… Artikel lesen

Der von Sabrina Setlur eingesungene Titel "Nur Mir" aus dem Jahre 1997 darf ab sofort nicht mehr verkauft werden, da er unter Verstoß gegen das Urheberrecht zustande gekommen ist. Dies entschied das Hanseatische OLG am Mittwoch und setzte damit den… Artikel lesen

Das Hanseatische OLG hat in einem am Donnerstag verkündeten Urteil eine Werbekampagne für die Glücksspiele "Lotto" und "KENO" auf öffentlichen Linienbussen untersagt. Die Werbung schaffe in unlauterer Weise Spielanreize. Artikel lesen

Ein Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums sieht vor, den Verbraucherverbänden künftig auch bei Wettbewerbs- oder Kartellrechtsverstößen ein Klagerecht einzuräumen. Bayerns Justiz- und Verbraucherschutzministerin Dr. Beate Merk forderte, die… Artikel lesen

In München dürfen sog. "Hop-on-hop-off"-Stadtrundfahrten mit einem "Bierbus" durchgeführt werden, in dem an einer integrierten Bar zwanzig verschiedene Biersorten zum Konsum angeboten werden. Dies entschieden die Richter in einem Urteil, das seit… Artikel lesen