Wettbewerbsrecht - Artikel zum Thema - Seite 63

Das OLG Rostock entschied am Mittwoch, dass Geschäfte in Rostock-Warnemünde sich nicht auf eine Ausnahmeregelung im Ladenöffnungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern berufen können, wonach Geschäfte in polnischer Grenznähe auch Sonntags öffnen können. Die… Artikel lesen

Häufig verletzen ausländische Trittbrettfahrer die Rechte von Markeninhabern, wenn sie Internetadressen registrieren, um diese gewinnbringend zu vermarkten. Bislang war ein Vorgehen gegen die Verantwortlichen schwierig und teuer. Die neue Auffassung… Artikel lesen

Die hundertprozentige Tochter der Deutschen Post ist aufgrund einer sofort vollziehbaren Anordnung der Bundesnetzagentur verpflichtet, ihre zu niedrigen Preise im Sinne eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs nach oben hin anzupassen.… Artikel lesen

Der neue Werbespot des brasilianischen Topmodels Gisele Bündchen erregt Aufsehen. Selbst den vermeintlich toleranten Brasilianern gehen die 16 Sekunden der in Dessous auf Highheels durchs Bild spazierenden Frau zu weit. Wird die Frau in der Werbung… Artikel lesen

Das Anbieten eines gebrauchten Pkw in einer unzutreffenden Rubrik zum Kilometerstand auf einer Internethandelsplattform ist nicht wegen Irreführung der am Kauf eines Gebrauchtfahrzeugs interessierten Verbraucher wettbewerbswidrig. Dies entschied der… Artikel lesen

Die bei einem Windows-PC beiliegende Sicherungskopie des Windows-Betriebssystems, das auf dem Rechner vorinstalliert ist, darf nicht einzeln weiterveräußert werden. Dies hat der BGH in einem Urteil von Donnerstag entschieden und damit der Klage… Artikel lesen

Lidl darf Textilien aus Lyocell in der Werbung nicht mehr als Naturprodukt bezeichnen. Dazu habe sich die für den Onlinehandel zuständige Tochtergesellschaft der Lidl-Gruppe in einer Unterlassungserklärung gegenüber einer Verbraucherzentrale… Artikel lesen

Für eine hohe Angebotsvielfalt auf der Schiene durch einen wirksamen und unverfälschten Wettbewerb müssen die Rahmenbedingungen beim Zugang zum Schienennetz stimmen. Dazu hat die Bundesnetzagentur weitreichende Änderungen in den Nutzungsbedingungen… Artikel lesen