Wettbewerbsrecht - Artikel zum Thema

Der von Sabrina Setlur eingesungene Titel "Nur Mir" aus dem Jahre 1997 darf ab sofort nicht mehr verkauft werden, da er unter Verstoß gegen das Urheberrecht zustande gekommen ist. Dies entschied das Hanseatische OLG am Mittwoch und setzte damit den… Artikel lesen

Das Hanseatische OLG hat in einem am Donnerstag verkündeten Urteil eine Werbekampagne für die Glücksspiele "Lotto" und "KENO" auf öffentlichen Linienbussen untersagt. Die Werbung schaffe in unlauterer Weise Spielanreize. Artikel lesen

Ein Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums sieht vor, den Verbraucherverbänden künftig auch bei Wettbewerbs- oder Kartellrechtsverstößen ein Klagerecht einzuräumen. Bayerns Justiz- und Verbraucherschutzministerin Dr. Beate Merk forderte, die… Artikel lesen

In München dürfen sog. "Hop-on-hop-off"-Stadtrundfahrten mit einem "Bierbus" durchgeführt werden, in dem an einer integrierten Bar zwanzig verschiedene Biersorten zum Konsum angeboten werden. Dies entschieden die Richter in einem Urteil, das seit… Artikel lesen

Gerade meldete das Statistische Bundesamt einen Anstieg beim Bierkonsum, im ersten Halbjahr 2011 wurden 0,5 Millionen Hektoliter mehr verzehrt als im Vorjahr. Der Deutsche Brauer-Bund wollte den Umsatz wohl noch mehr ankurbeln: Im Internet wurde der… Artikel lesen

Neben der Kartellverfolgung lagen die Tätigkeitsschwerpunkte des Bundeskratellamts in den letzten beiden Jahren in Fusionskontrollverfahren, Sektoruntersuchungen und Verfahren zur Öffnung der Energiemärkte. Dies geht aus dem am Donnerstag… Artikel lesen

Wenn ein EU-Organ den Zugang zu seinen Dokumenten verweigert, muss es besonders begründen, warum die Verbreitung der Dokumente seinen Entscheidungsprozess und den Schutz der Rechtsberatung ernstlich gefährdet. Das entschied der EuGH am Donnerstag. Artikel lesen

Die Planer einer Lobbykampagne hatten neben das AKW Unterweser in einer Fotomontage Windräder gepflanzt und die vergleichbare CO2-Bilanz angepriesen. Der Hersteller der Windräder wehrte sich zu Recht, wie das LG Berlin in einem an Montag bekannt… Artikel lesen