Wettbewerbsrecht - Artikel zum Thema - Seite 49

Das Bundeskartellamt hat im Kampf um die Begrenzung der Marktmacht des größten deutschen Lebensmittelhändlers EDEKA eine herbe Niederlage erlitten. Das OLG Düsseldorf hob am Dienstag eine Pilotentscheidung der Wettbewerbshüter auf. Artikel lesen

Ein Hersteller von beutellosen Zyklon-Staubsaugern griff das Testverfahren für Staubsauger an; seine Produkte würden dadurch benachteiligt. Das EuG* fand das Argument zwar nachvollziehbar, wies die Klage aber dennoch ab. Artikel lesen

Ein Werbespot für einen Eistee wird für die Firma Caykur teuer. Weil darin das in der Türkei beliebte Joghurtgetränk Ayran "grundlos beleidigt" werde, hat das türkische Handelsministerium eine Geldstrafe von 70.000 Euro festgesetzt. Artikel lesen

Internet-Provider in Deutschland können ihre Kunden bald nicht länger zwingen, bei der Einwahl ins Netz eine bestimmte Hardware zu verwenden. Der Bundestag beschloss einstimmig die Abschaffung des sogenannten Routerzwangs. Artikel lesen

Die deutsche Rechtsprechung zu Links und Framing ist für Nutzer schwer nachzuvollziehen. Teilweise Klärung könnten zwei anhängige EuGH-Verfahren liefern. Doch eigentlich ist dies Aufgabe des europäischen Gesetzgebers, meint Sascha Abrar. Artikel lesen

Zwei Kondomhersteller streiten über den Slogan auf ihrer Verpackung. Spricht der für einen "Mehrfachgebrauch"? Und muss ein Werbespruch für Kondome eindeutig sein - oder geht auch witzig? Das LG scheint sich seine Meinung gebildet zu haben. Artikel lesen

Die deutschen Verbraucherschützer wollen u.a. den Werbeslogan "Facebook ist und bleibt kostenlos" verbieten lassen. Sie halten nicht nur die Werbung mit einer kostenlosen Dienstleistung für rechtswidrig. Artikel lesen

Ausländische Mediziner dürfen für eine in ihrer Heimat erlaubte Kinderwunsch-Behandlung per Eizellspende werben - und dabei auch darauf hinweisen, dass deutsche Ärzte die vorbereitende Hormonbehandlung vornehmen. Artikel lesen