Wettbewerbsrecht - Artikel zum Thema - Seite 48

Der Text, den Youtube bis 2014 verwendete, um darauf hinzuweisen, dass ein Video auf Grund von Ansprüchen der GEMA nicht angezeigt werden könne, ist wettbewerbswidrig. Die Nichtzulassungsbeschwerde des Videoportals wies der BGH nun ab. Artikel lesen

Auch Apps können als geschäftliche Bezeichnung geschützt sein. Warum die Hürde zum Werktitelschutz dennoch gerade für gut gewählte Bezeichnungen auch nach dieser BGH-Entscheidung hoch bleibt, erläutert Andrea Renvert. Artikel lesen

Die Taxi-Zentrale Nürnberg darf es den an sie angeschlossenen Taxi-Unternehmen nicht verbieten, für die App "MyTaxi" zu werben und ihre Position an diese zu übermitteln - auch, wenn sie gerade für die Zentrale unterwegs sind. Artikel lesen

Wer als erster ein Kartell offenlegt, geht als Kronzeuge straffrei aus – vorausgesetzt, er hat sich an die richtige Stelle gerichtet. Wie leicht das in Europa misslingen kann, zeigt ein Urteil des EuGH gegen die DHL. Von Ulrich Soltész. Artikel lesen

Im Streit um die Rabattaktionen der Daimler-Tochter myTaxi haben die Taxizentralen einen wichtigen Etappensieg errungen. Das LG Frankfurt verbot am Dienstag die Rabatte, da sie gegen gesetzliche Tarife zur Personenbeförderung verstießen. Artikel lesen

Hoteliers mit einer Kooperation mit Booking.com dürfen ihre Zimmer auf ihren eigenen Seiten nicht günstiger anbieten als auf dem Portal. Auch diese "enge" Bestpreisklausel hat das Bundeskartellamt nun untersagt. Artikel lesen

Auch das Geschäftsmodell "Uber Black" des gleichnamigen umstrittenen Beförderungsvermittlers verstößt gegen Wettbewerbsrecht. Die Fahrten in schwarzen Luxusautos dürfen höchstens zum Selbstkostenpreis angeboten werden. Artikel lesen

Die Werbeangabe "entspricht bis zu 21 Orgasmen" auf einer Kondompackung hält das LG Düsseldorf weiterhin für unzulässig. Im Gegensatz zu "kann Anteile von Feenstaub enthalten" sei der scherzhafte Charakter nicht ohne Weiteres erkennbar. Artikel lesen