Wahlen - Artikel zum Thema - Seite 62

Als Regisseur begleitete er Brandenburgs Politik seit Jahren. Nun wird Andreas Dresen über die Landesverfassung wachen. Der Landtag hat ihn mit großer Mehrheit zum Laienrichter am höchsten Gericht des Landes gewählt. Artikel lesen

Am Dienstag wählt Amerika einen neuen oder alten Präsidenten. Er wird die US-Politik nicht nur für die vierjährige Amtszeit maßgeblich bestimmen, sondern durch die Nominierung von Verfassungsrichtern auch weit darüber hinaus. Mitt Romney könnte einen… Artikel lesen

Bei der US-Präsidentschaftswahl am Dienstag könnte erneut der demokratische Super-GAU eintreten: Der Kandidat mit den meisten Stimmen verfehlt die Mehrheit im Wahlmännergremium und der Wahlverlierer wird Präsident. 2000 profitierte George W. Bush von… Artikel lesen

Bei den Gesprächen über ein neues Wahlrecht für den Bundestag hat es einen Durchbruch gegeben. Nach SPD-Angaben einigten sich die Fraktionen am Mittwoch in Berlin grundsätzlich auf ein Modell mit Ausgleichsmandaten. "Damit werden Überhangmandate… Artikel lesen

Oberfranken und die Oberpfalz entsenden künftig nur noch 16 statt 17 Abgeordnete in den Landtag, Oberbayern dafür zwei mehr. Klagen gegen die umstrittene Stimmkreisreform seien unbegründet, urteilt der Bayerische Verfassungsgerichtshof am Donnerstag. Artikel lesen

Vergangenen Donnerstag trafen sich die Bundestagsfraktionen, um über eine Reform des Wahlgesetzes zu beraten. Zu einem Ergebnis kamen sie bisher nicht. Derweil kam der Vorschlag auf, Grundzüge des Wahlrechts in die Verfassung aufzunehmen und dem… Artikel lesen

Am Dienstag beginnen die Verhandlungen der Fraktionen über ein neues Wahlrecht, nachdem das BVerfG das geltende für in Teilen nichtig erklärt hat. Die Zeit bis zur Bundestagswahl drängt, die Politik taktiert. Eberhard und Gerrit Lopau schlagen… Artikel lesen

Kurz nach dem Urteil zu den Überhangmandaten erklärt das BVerfG das Wahlrecht für Auslandsdeutsche für verfassungswidrig. Die Voraussetzung, irgendwann einmal für drei Monate in Deutschland gelebt zu haben, verstoße gegen die Allgemeinheit der Wahl.… Artikel lesen