Wahlen - Artikel zum Thema - Seite 56

Hoffnungsvoll hatte sich das ehemalige Parteimitglied Elias Mößner mit seiner Verfassungsbeschwerde gegen die Zulassung der AfD zur Europawahl gestemmt. Wie nun bekannt wurde, hat das BVerfG die Sache nicht zur Entscheidung angenommen - ohne… Artikel lesen

Als guter Staatsbürger geht man selbstverständlich wählen. Und als besonders guter Staatsbürger gleich zweimal, mag sich Giovanni di Lorenzo, Chefredakteur der Zeit, gedacht haben. Seine im Talk bei Günther Jauch eingestandene Doppelwahl ist eine… Artikel lesen

Das Ergebnis der Bundestagswahl sei den Machern der "Lindenstraße" schon am Vortag bekannt gewesen, die Lichtverhältnisse in der Wahlkabine hätten die NPD benachteiligt, und eine repräsentative Umfrage unter Freunden habe gezeigt, dass die CDU… Artikel lesen

Es ist wieder Wahlkampf. Pro NRW provoziert mit Plakaten, auf denen durchgestrichene Moscheen zu sehen sind. Wem das genauso wenig gefällt wie der NPD-Spruch "Geld für die Oma statt für Sinti und Roma", kann dagegen wenig tun. Wer zum Farbeimer… Artikel lesen

Männer können sich in Berlin nicht zum Frauenvertreter wählen lassen. Das hat das VG Berlin am Donnerstag entschieden und damit die Klage eines Richters abgewiesen. Der Jurist, der sich um das Amt beworben hatte, war zuvor vom Wahlvorstand abgelehnt… Artikel lesen

Die ARD muss einen Wahlwerbespot der als rechtsextrem eingestuften Splitterpartei Pro NRW nicht ausstrahlen. Dies hat das VG Berlin am Montag in einem Eilverfahren entschieden. Artikel lesen

Die Wahl der Richter des BVerfG steht wegen ihres Mangels an Transparenz und demokratischer Teilhabe in der Kritik. Nun plant die Regierung eine Reform und will den Bundestag mit abstimmen lassen. Doch die Änderungen sind kosmetischer Natur, meint Fa… Artikel lesen

In Bremen werden EU-Ausländer bei Landtagswahlen auch künftig nicht wählen können. Der Staatsgerichtshof des kleinsten Bundeslandes lehnte am Montag ein entsprechendes Vorhaben der Bürgerschaft ab, in der SPD und Grüne über eine Mehrheit verfügen. Artikel lesen