Volksabstimmung - Artikel zum Thema

Im Gegensatz zum Marken-Kräuterbonbon haben die Schweizer wenigstens das nicht erfunden: das Mehrheitsprinzip. Es kam im Gepäck katholischer Geistlicher mit juristischer Ausbildung über die Alpen. Streit verursachte es damals wie heute. Artikel lesen

Das Fach, das er in London lehrt, wird vermutlich bald kein Pflichtfach mehr sein. Von Volksabstimmungen hält er nicht viel, glaubte aber bis zuletzt an die Vernunft der Briten. Ein Gespräch mit dem deutschen Europarechtler Alexander Türk. Artikel lesen

Das Volksbegehren zur Legalisierung für Cannabis in Bayern ist nicht zugelassen worden. Das Grundgesetz gelte nämlich auch im Freistaat und ist nicht unter "alliiertem Zwang" verabschiedet worden. Artikel lesen

Die grün-rote Landesregierung Baden-Württembergs hat beschlossen, die Landesverfassung zu ändern. Die Hürden für Volksabstimmungen sinken, der Staats- wird in Verfassungsgerichtshof umbenannt und neue Staatsziele werden aufgenommen. Artikel lesen

Die Hoffnungen der Reformgegner, eine neue Gerichtsstruktur in Mecklenburg-Vorpommern mit einem Volksentscheid zu stoppen, sind gescheitert: Zu wenig Menschen beteiligten sich an der Abstimmung. Artikel lesen

Es ist der erste gegen den Willen der Landesregierung erzwungene Volksentscheid in Mecklenburg-Vorpommern: Am Sonntag entscheiden die Bürger über die Zahl der Amtsgerichte. Die Hürden für die Reformgegner sind hoch. Artikel lesen

Drei Tage vor dem Volksentscheid wollen die Gegner der Gerichtsreform nochmals für ihr Ansinnen werben. In Stralsund haben sie zu einem Demokratiefest geladen. 1,34 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, über die umstrittene Reform abzustimmen. Artikel lesen

Die Initiative "Pro Justiz" wollte erreichen, dass die Landesregierung nicht öffentlich zum Volksentscheid Stellung bezieht, mit dem am Sonntag über eine Gerichtsstrukturreform entschieden wird.   Artikel lesen