Völkerstrafrecht - Artikel zum Thema - Seite 6

Die Tochter eines im Iran zum Tode verurteilten Deutschen hat beim Generalbundesanwalt Anzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit erstattet. Damien Nippen erklärt, inwiefern deutsche Behörden ermitteln können und müssen.

Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin wirkt sich auf dessen Reisemöglichkeiten aus: Putin wird nicht am Brics-Gipfel teilnehmen. In Südafrika hätte ihm die Festnahme gedroht. 

Das BMJ geht die Reform des Völkerstrafrechts an: Opfer von Völkerstraftaten sollen sich künftig als Nebenkläger an Prozessen in Deutschland beteiligen können. Bislang ging das nur über Umwege.

Vor 25 Jahren wurde das Rom-Statut angenommen, auf dessen Grundlage der IStGH sich mit den schlimmsten Verbrechen des Völkerrechts befasst. Derzeit gibt es wegen des Ukraine-Krieges Forderungen nach Reformen - auch von Annalena Baerbock.

Die IS-Rückkehrerin Jennifer W. versklavte zwei Jesidinnen und ließ eine von ihnen, ein fünfjähriges Mädchen, in der Hitze sterben. Das OLG München verurteilte sie dafür zu zehn Jahren Haft. Der BGH hat das Urteil im Strafausspruch aufgehoben. 

Auch wenn die Türkei den IStGH nicht anerkennt, will die Initiative "Türkei Tribunal" den Staat wegen systematischer Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht zur Verantwortung ziehen. Hierfür liegen 1.300 Aussagen von Opfern vor.

Urteile ohne Wirkung, Deutschland als mögliche Kriegspartei und Sanktionen gegen Russland: Zum Jahrestag des Ukraine-Kriegs blickt LTO zurück auf ein Jahr, das allen die Brüchigkeit der internationalen Rechtsordnung vor Augen geführt hat.

Wie soll die Justiz mit dem russischen Angriffskrieg umgehen? Zu einem möglichen Sondertribunal hat sich nun die Parlamentarische Versammlung des Europarats positioniert: Sie fordert einstimmig ein Kriegsverbrechertribunal.