Völkerstrafrecht - Artikel zum Thema - Seite 11

Von einem "Meilenstein im Völkerrecht" bis zur Hoffnung, dass das Regime in Syrien bald sein Ende findet: Das Urteil des OLG Koblenz fand unter Menschenrechtsaktivisten, Politikern und Opfern des Bürgerkriegs Anerkennung.

Im weltweit ersten Strafprozess um Staatsfolter in Syrien ist der Angeklagte Ex-Offizier zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Er soll im syrischen Bürgerkrieg Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben.

Im weltweit ersten Strafprozess urteilt ein Gericht über Folterverbrechen des syrischen Geheimdienstapparats. Dass der Ex-Offizier R. in Deutschland vor Gericht steht, hat eine Vorgeschichte, die auch die Grenzen der Strafverfolgung deutlich macht. 

Heute gilt der Nürnberger Prozess als die Referenz für das Völkerstrafrecht schlechthin. Das war aber nicht immer so, weiß Christoph Safferling und zeigt 75 Jahre später auf, wie sich das schon während der Verhandlungen geäußert hat.

Ratko Mladić, ehemaliger bosnisch-serbischer General, muss unter anderem wegen Völkermordes lebenslang in Haft. Das hat ein UN-Kriegsverbrechertribunal in einem Berufungsurteil entschieden.

Dominic Ongwen, Kommandant der berüchtigten ugandischen Terrormiliz LRA, ist vom IStGH zu 25 Jahren Haft verurteilt worden. Ongwen wurde bereits im Februar für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gesprochen.

Der Staatsschutzsenat des Kammergerichts hat eine 34-jährige Frau zu zwei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Die Frau war Mitglied des sogenannten Islamischen Staates in Syrien.

Nachdem der Internationale Strafgerichtshof vor einem Monat Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen israelischer Soldaten und Behörden eingeleitet hat, reagiert Netanjahu mit klaren Worten: Den Haag habe keine Befugnis, heißt es.