Versammlungen - Artikel zum Thema

18.02.2017 | von Isabelle Beaucamp und Pia Lorenz

Versammlungen

Pulse of Europe:

Demon­s­trieren für Europa

In mehr als zehn deutschen Städten versammeln sie sich bereits, europäische Großstädte ziehen nach. Jeden Sonntag um 14 Uhr demonstrieren mehr Menschen für Europa. Unter ihnen sind auffallend viele Juristen. Artikel lesen

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29.12.2016

Versammlungen

Silvesternacht in Köln:

Rechte Kund­ge­bungen bleiben ver­boten

Auch das VG Köln hat eine von der rechtsextremen NPD geplante Kundgebung am Silvesterabend in Köln verboten. Nach jetzigem Stand dürfen damit weder die NPD noch die AfD am Dom demonstrieren.  Artikel lesen

21.12.2016

Rechtsextremismus

Eigenes Versammlungsgesetz in Planung:

Thüringen will rechte Auf­mär­sche ver­hin­dern

Um Aufmärsche von rechten Gruppierungen an historisch sensiblen Tagen zu verhindern, will die Landesregierung in Thüringen ein eigenes Versammlungsgesetz auf den Weg bringen. Artikel lesen

14.12.2016

Versammlungen

Gruppenbildung während einer Versammlung:

Iden­ti­täts­fest­stel­lung auch ohne kon­kreten Ver­dacht mög­lich

Werden bei einer Demonstration aus einer aggressiven Gruppe heraus von einigen Teilnehmern Straftaten begangen, so kann zu deren Verfolgung die Identität jedes Gruppenmitglieds festgestellt werden. So entschied nun das BVerfG. Artikel lesen

01.12.2016

Versammlungen

Gericht entscheidet zugunsten des Pegida-Chefs:

Kein Pau­schal­verbot als Ver­samm­lungs­leiter

Teilerfolg für Pegida-Chef Bachmann: Die Stadt Dresden darf ihn nicht pauschal als Versammlungsleiter bei Kundgebungen ausschließen. Sie hält Bachmann aber weiterhin für ungeeignet. Artikel lesen

21.11.2016

Versammlungen

LG Wuppertal zu Uniformverbot:

Mit­g­lieder der "Scharia-Polizei" frei­ge­spro­chen

Das Tragen der orangefarbenen Westen mit der Aufschrift "Sharia Police" in der Wuppertaler Innenstadt war kein Verstoß gegen das Uniformverbot, entschied das LG Wuppertal. Warnwesten seien keine suggestiv-militante Kleidung. Artikel lesen

04.11.2016

Versammlungen

OVG Münster zu Protestaktionen gegen Dügida:

"Licht-Aus"-Aktion des OB war rechts­widrig

Schlappe für Düsseldorfs OB: Im Kampf gegen eine islamfeindliche Demonstration hätte er nicht die Lichtschalter drücken dürfen. Während die verdunkelten Gebäude unsachgemäß waren, geht eine andere Aktion des Oberbürgermeisters in Ordnung. Artikel lesen

29.07.2016

Demonstrationen

VG Köln zu Türkischer Demo:

Keine Live-Zuschal­tung von Erdogan

Am Sonntag soll die umstrittene Versammlung "Militärputsch in der Türkei" in Köln stattfinden. Die Polizei hatte dem Veranstalter das Aufstellen einer Großleinwand untersagt, das VG Köln gab dem Antrag dagegen nur teilweise statt. Artikel lesen