Verfassungsbeschwerde - Artikel zum Thema

Der Rechtsstreit zwischen dem Moderator Jörg Kachelmann und Alice Schwarzer ist wohl zu Ende. Der BGH hat die Nichtzulassungsbeschwerde der Emma-Herausgeberin abgelehnt. Schwarzer gibt sich womöglich trotzdem noch nicht geschlagen und plant, vor das… Artikel lesen

Das Unternehmen Uber ist mit seiner Verfassungsbeschwerde gegen das behördliche Verbot des Fahrer-Vermittlungsdienstes in Hamburg vor dem BVerfG gescheitert. Der Fahrdienst bleibt damit in der Hansestadt wohl endgültig verboten. Artikel lesen

Offenbar will das BVerfG über die Frage entscheiden, ob und wann Syndikusanwälte von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht befreit werden können. Nachdem ein Unternehmensjurist Ende September 2014 Verfassungsbeschwerde eingelegt hatte, hat… Artikel lesen

Das BVerfG hat am Dienstag die Kommunalverfassungsbeschwerde von Leverkusen in Nordrhein-Westfalen und 15 Landkreisen, die gern Optionskommunen gewesen wären, überwiegend abgewiesen. Nur einen verfassungswidrigen Eingriff in die interne… Artikel lesen

Eine künftige Sperrklausel von drei oder vier Prozent? Zumindest, wenn es nach dem Willen des Staatsrechtlers von Arnim geht. Er legte Beschwerde beim BVerfG ein. Artikel lesen

Gegen eines der umstrittenen Urteile des BSG von April dieses Jahres hat der betroffene Jurist Verfassungsbeschwerde erhoben. Seiner Ansicht nach stellt das Urteil, wonach Syndici rentenversicherungspflichtig sind, einen Eingriff in die… Artikel lesen

Die sozialrechtlichen Regelbedarfsleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts sind nach derzeitigem Stand verfassungskonform und auch bezüglich ihrer festgelegten Höhe rechtmäßig. Artikel lesen

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy ist mit seiner Verfassungsbeschwerde  gegen die Durchsuchung seiner Wohnung und seines damaligen Abgeordnetenbüros gescheitert. Auf seine Immunität hat der SPD-Politiker sich erst zu spät… Artikel lesen