Verfassung - Artikel zum Thema - Seite 86

Der BFH hat die Verfassungsmäßigkeit der für die Gewerbesteuer seit 2004 geltenden Begrenzung der Verrechnung von Verlusten bestätigt. Dies geht aus zwei am Mittwoch bekannt gegebenen Urteilen hervor. Artikel lesen

Der Thüringer VerfGH hat zahlreiche Regelungen zur heimlichen Datenerhebung im Polizeiaufgabengesetz für verfassungswidrig erklärt. Mehr als ein Dutzend Punkte seien unvereinbar mit der Landesverfassung, sagte Gerichtspräsident Joachim Lindner bei… Artikel lesen

Anfang Dezember wollen die Innenminister von Bund und Ländern über einen neuen Verbotsantrag der NPD entscheiden. Nun geht die Partei in die Offensive und beantragt in Karlsruhe, ihre Verfassungstreue feststellen zu lassen. Sebastian Roßner erklärt… Artikel lesen

Inmitten der Diskussion über ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD prescht die rechtsextreme Partei in Karlsruhe vor: Mit einem Antrag beim BVerfG will sie ihre Verfassungstreue prüfen lassen. Artikel lesen

Geplant war der Nord-Süd-Dialog als Plattform zu Netzwerkbildung zwischen Prominenten und Politikern aus Niedersachsen und Baden-Württemberg. Was anfangs noch als innovative Idee gefeiert worden war, beschäftigte nun den Niedersächsischen StGH.… Artikel lesen

Am Donnerstag präsentierte Bundesumweltminister Altmaier, wie er bei einer umfassenden Reform des EEG vorgehen will. Dabei pries er das Gesetz als eine "Erfolgsgeschichte". Warum er diese Meinung nicht unbedingt teilt, erklärt Gerrit Manssen im… Artikel lesen

Oberfranken und die Oberpfalz entsenden künftig nur noch 16 statt 17 Abgeordnete in den Landtag, Oberbayern dafür zwei mehr. Klagen gegen die umstrittene Stimmkreisreform seien unbegründet, urteilt der Bayerische Verfassungsgerichtshof am Donnerstag. Artikel lesen

Er gilt als vielleicht bedeutendster deutscher Künstler der Gegenwart. Im Oktober erscheint sein Buch "Frieden und Freiheit" mit Illustrationen zu 19 Artikeln des Grundgesetzes. Mit Constantin Baron van Lijnden spricht Markus Lüpertz über Malerei,… Artikel lesen