Verfassung - Artikel zum Thema - Seite 80

Am 27. Dezember 1848 fertigte Erzherzog Johann von Österreich, der ein Amt mit dem Titel "Reichsverweser" trug, das "Reichsgesetz, betreffend die Grundrechte des deutschen Volkes". Eine schöne Bescherung, die leider nicht lange hielt. Artikel lesen

Vier Jahre und acht Monate hat das BVerfG gebraucht, um eine Verfassungsbeschwerde durch Nichtannahmebeschluss abzulehnen. Das sei zwar ungewöhnlich lang, berechtige aber nicht zur Entschädigung - das Gericht sei eben überlastet. Artikel lesen

Die Bundesländer haben mit ihrem NPD-Verbotsantrag eine große Hürde genommen. Das Bundesverfassungsgericht setzte am Montag in Karlsruhe für März 2016 eine mündliche Verhandlung über ein Verbot der rechtsextremen Partei an. Artikel lesen

Die grün-rote Landesregierung Baden-Württembergs hat beschlossen, die Landesverfassung zu ändern. Die Hürden für Volksabstimmungen sinken, der Staats- wird in Verfassungsgerichtshof umbenannt und neue Staatsziele werden aufgenommen. Artikel lesen

Entscheidungen von Kirchengerichten können mit Hilfe staatlicher Gerichte durchgesetzt werden. Thomas Traub erläutert, warum willkürliche Entscheidungen von Religionsgemeinschaften dennoch nicht den Segen des Staates erhalten können. Artikel lesen

Sie bezeichnen den Koran als "das gefährlichste Buch der Welt" und stellen den Islam mit dem Islamismus gleich. Der BayVGH fand für die Verfassungsfeindlichkeit der Partei "Die Freiheit" gleich mehr als nur einen Verdacht. Artikel lesen

Bildungspolitik, Flüchtlinge und Sprachpolizei  – am Donnerstagabend lieferten sich Udo Di Fabio und Moderator Harald Schmidt in Berlin einen Schlagabtausch zu aktuellen Themen. Im Mittelpunkt: Di Fabios neues Werk "Schwankender Westen". Artikel lesen

Das OVG Hamburg hat das Demonstrationsverbot des VG Hamburg vom Mittwoch dieser Woche bestätigt. Die Veranstalter von "Tag der Patrioten" können aber noch Verfassungsbeschwerde beim BVerfG einlegen. Artikel lesen