Verfassung - Artikel zum Thema - Seite 61

Verfassungsbeschwerde und Normenkontrolle – damit dürften die meisten Juristen noch etwas anfangen können. Aber wie schaut's mit Grundrechtsmündigkeit und dem Annahmeverfahren des BVerfG aus? Testen Sie sich im aktuellen LTO-Rechtsquiz. Artikel lesen

Die Rocker der Hells Angels ziehen mit einer Verfassungsbeschwerde nach Karlsruhe. Der Prozessvertreter Sönke Gerhold schildert im Interview, warum das verschärfte Verbot ihrer Abzeichen auf Kutten und Motorrädern verfassungswidrig sein soll. Artikel lesen

Das Grundgesetz ist keine Schönwetterverfassung, sondern hat sich gerade in der politischen Krise zu bewähren. Über Mechanismen, Institutionen im Krisenfall zu schützen, muss aber vor einer Krise entschieden werden, sagt Klaus F. Gärditz. Artikel lesen

Die Linke meint, dass das BAföG zu niedrig und damit verfassungswidrig ist. Sie stützt sich dabei auf diverse BVerfG-Entscheidungen. Die Regierung hält die aber für nicht auf Studenten übertragbar – die seien nämlich eine spezielle Gruppe. Artikel lesen

Am Dienstag verhandelt das BVerfG über die Grundsteuer und könnte sie letztendlich für verfassungswidrig erklären. Hannes Wendt erläutert, warum sie auf dem Prüfstand steht und was es bedeuten würde, falls die Karlsruher sie kippen sollten. Artikel lesen

Wenn die Lieblingsrichter der Deutschen ihre Entscheidungen verkünden, dann ist das mehr als einfach nur Rechtsprechung. Dann hält man mal kurz inne. Dann macht das die Bundesrepublik ein bisschen besser. Vielleicht.  Artikel lesen

Damit die Mieten in Gebieten mit einem "angespannten Wohnungsmarkt" nicht zu stark steigen, gibt es die Mietpreisbremse. Doch die läuft nicht nur oft ins Leere, Berliner Richter halten sie jetzt auch für verfassungswidrig. Artikel lesen

Der EuGH hat eine Ausnahme vom Anwendungsvorrang des EU-Rechts gegenüber dem nationalen Recht gemacht. Damit zeige er sich offen für ein echtes Kooperationsverhältnis mit den obersten Gerichten der Mitgliedstaaten, meint Philipp B. Donath. Artikel lesen