Verfahrensgrundsätze - Artikel zum Thema

Ob schon beim Berufungsgericht oder erst beim BGH: Die Zulassungsquote für Revisionen ist gering. Zu gering für ein mittelfristig wettbewerbsfähiges Rechtssystem. Und für Gerechtigkeit. Ein Appell von Ekkehart Reinelt. Artikel lesen

Max Steller ist ein führender Rechtspsychologe und mahnt in seinem Buch "Nichts als die Wahrheit?" davor, dass "jeder unschuldig verurteilt werden kann". Sein Plädoyer für ideologiefreie Aussagepsychologie kommentiert Henning-Ernst Müller. Artikel lesen

Bis zu 100 Milliarden Euro Schaden drohen. Weltweit liefern sich Staaten ein regelrechtes Wettrennen um Strafzahlungen gegen VW. Michael Kubiciel will eine internationale Verständigung über die Sanktionierung multinationaler Unternehmen Artikel lesen

Ein Vergleich ist nur wirksam, wenn er der gesetzlichen Form entspricht, so der BGH mit Verweis auf die Rechtssicherheit. Eine Berufung auf die Unwirksamkeit lehnte er jedoch ab – auch dies aus Gründen der Rechtssicherheit. Artikel lesen

Flüchtlinge haben unter bestimmten Voraussetzungen auch dann Anspruch auf Dürchführung des Asylverfahrens in Deutschland, wenn sie über andere EU-Mitgliedsstaaten eingereist sind. Das hat das OVG Münster am Mittwoch entschieden. Artikel lesen

Die Beschwerdekammer des BVerfG hat einer Frau eine Entschädigung von 3.000 Euro zugesprochen. Sie wartete beinahe fünfeinhalb Jahre darauf, dass eine Kammer über ihre Verfassungsbeschwerde entschied. Artikel lesen

Die Strafrechtssysteme in Europa sind ganz unterschiedlich – und dementsprechend auch die Rechtsmittel. Eine europäische Professoren-Gruppe hat nun begonnen, die Systeme zu vergleichen. Artikel lesen

Der 2. Strafsenat hält eine qualifiziertere Belehrung von Zeugen im Rahmen von Befragungen durch den Ermittlungsrichter für nötig. Da die anderen Senate der Idee eine Absage erteilten, hat er nun den Großen Senat angerufen. Artikel lesen