Verfahrensdauer - Artikel zum Thema

Erstmals hat sich das BVerwG am Donnerstag in zwei Fällen mit dem 2011 geschaffenen Entschädigungsanspruch wegen überlanger Dauer von Gerichtsverfahren befasst. Angesichts der Komplexität verwaltungsrechtlicher Verfahren sei es in der Regel nicht… Artikel lesen

Fast 1.800 Klagen sind beim LG Stuttgart während der vergangenen Woche in Kapitalanlagesachen eingegangen. Die die Anleger vertretenden Anwälte haben die Klagen gleich mit einem Transporter anliefern lassen. Artikel lesen

Die ARGE Baurecht im Deutschen Anwaltverein will überlange Baurechtsprozesse nicht länger hinnehmen. Sie fordert deshalb, an den Landgerichten mehr Baukammern zu etablieren, und hierfür Spezialisten unter den Richtern aus- und fortzubilden. Artikel lesen

Eine Dauer von sechs Jahren für ein finanzgerichtliches Verfahren ist unangemessen lang, rechtfertigt aber nicht in jedem Fall eine Geldentschädigung. Dies geht aus einem am Mittwoch bekannt gewordenen Urteil des BFH hervor, mit dem die überlange… Artikel lesen

Die Europäische Kommission stellte am Mittwoch erstmalig ein Justizbarometer vor, das eine systematische Übersicht über die Arbeitsweise der Justizsysteme aller Mitgliedstaaten gibt. Deutschland bewegt sich überwiegend im oberen Drittel der… Artikel lesen

Am Donnerstag tritt die neue EuGH-Verfahrensordnung in Kraft. Das Regelwerk soll übersichtlicher, das Verfahren vor dem überlasteten Luxemburger Gericht effizienter und kürzer werden. Insgesamt eine gelungene Reform, wenn denn die Beschleunigung… Artikel lesen

Wie am Dienstag bekannt wurde, blieb eine Verfassungsbeschwerde gegen die überlange Dauer eines sozialgerichtlichen Verfahrens ohne Erfolg. Die Untätigkeit des Sozialgerichts über einen Zeitraum von 30 Monaten begegne zwar erheblichen Bedenken.… Artikel lesen

An den niedersächsischen Gerichten fehlen derzeit mehr Richter und Staatsanwälte als je zuvor. Nach Angaben des Vorsitzenden des niedersächsischen Richterbundes, Andreas Kreutzer, sind von 1.509 Richterstellen sind nur 1.388 besetzt. Artikel lesen