Verfahrensdauer - Artikel zum Thema - Seite 6

Der BGH muss sich im Fall des OLG-Richters Schulte-Kellinghaus auch mit grundsätzlichen Fragen zur Arbeitsweise der Justiz befassen. Bisher gibt es wenig empirische Studien, die zeigen, was tatsächlich zu immer längeren Verfahren führt. Artikel lesen

2.376 von jährlich rund 400.000 arbeitsgerichtlichen Verfahren schafften es 2016 bis zum BAG. Für 2017 wird mit ähnlich vielen gerechnet. Es wird u.a. um Vertragsbefristung im Profifußball und Arbeitnehmerüberwachung per Keylogger gehen. Artikel lesen

Ein Ende ist nicht in Sicht: Die Berliner Verwaltungsrichter bekommen immer mehr Klagen von immer mehr Flüchtlingen auf den Tisch. Auch in diesem Jahr wird diese Entwicklung weitergehen.
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Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Effektivierung des Strafverfahrens beschlossen. Die Verfahren sollen künftig schneller und einfacher durchgeführt werden. Beschuldigtenrechte will man damit auch stärken. Artikel lesen

Das BAMF muss innerhalb von 15 Monaten über Asylanträge entscheiden. Ein längerer Zeitraum lasse sich auch mit exorbitant hohen Antragzahlen nicht rechtfertigen, urteilte das VG Düsseldorf.  Artikel lesen

Anlässlich einer Diskussionsveranstaltung kritisiert der DAV den unzureichenden Schutz von Asylbewerbern im beschleunigten Verfahren. Das Asylpaket berücksichtige eine wichtige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht. Artikel lesen

Das SG Berlin, Deutschlands größtes Sozialgericht, hat für 2015 Bilanz gezogen. Klagen von Flüchtlingen stiegen zum Jahresende drastisch. Oft gäbe es gar keine streitigen Fragen – das LaGeSo käme bloß mit der Bearbeitung nicht hinterher. Artikel lesen

Vier Jahre und acht Monate hat das BVerfG gebraucht, um eine Verfassungsbeschwerde durch Nichtannahmebeschluss abzulehnen. Das sei zwar ungewöhnlich lang, berechtige aber nicht zur Entschädigung - das Gericht sei eben überlastet. Artikel lesen