Verfahren - Artikel zum Thema - Seite 39

Die französische Sanofi S.A. als Hauptaktionärin der ehemaligen Hoechst AG hat mit Unterstützung von Gleiss Lutz den jahrelangen Rechtsstreit um die Squeeze-out-Abfindung der früheren Minderheitsaktionäre von Hoechst gewonnen. Das OLG Frankfurt wies… Artikel lesen

An Universitäten dürfen nur zwölf Prozent eines Buches elektronisch genutzt werden. Dies hat der BGH in einem Urheberrechtsstreit zwischen der Fernuniversität Hagen und dem Alfred Kröner Verlag entschieden. Baker & McKenzie und BGH-Anwalt Axel… Artikel lesen

Der BGH hat einen Rechtsschutzversicherungstarif der HUK Coburg abgesegnet, der finanzielle Anreize setzt, wenn der Kunde im Schadensfall einen vom Versicherer vorgeschlagenen Anwalt mandatiert. Die Rechtsanwaltskammer München hatte mit Unterstützung… Artikel lesen

Der BayVGH hat einen Bescheid der Medienaufsicht vollständig aufgehoben, mit dem über 1.400 Teletextseiten beanstandet und untersagt worden waren. Mit der Entscheidung hat nun erstmals ein OVG zu grundlegenden Fragen des… Artikel lesen

Das Hamburgische VerfG hat festgestellt, dass der Hamburger Senat eine Kleine Anfrage eines CDU-Bürgerschaftsabgeordneten nicht ausreichend beantwortet und damit seine Rechte verletzt hat. GvW Graf von Westphalen vertrat den Kläger vor Gericht. Artikel lesen

Die Deutsche Bahn hat von den Privatbahnbetreibern zu hohe Entgelte für die Nutzung ihrer Bahnhöfe verlangt. Dies hatte das KG Berlin entschieden. Der BGH wies mehrere Nichtzulassungsbeschwerden der DB Station & Service AG gegen die Urteile zurück… Artikel lesen

Die norwegische Aftenposten haftet nicht für die Veröffentlichung zweier US-Depeschen, die Wikileaks zugänglich gemacht hatte. Ein an einem vertraulichen Gespräch beteiligter Manager eines deutschen Unternehmens hatte das Blatt auf Unterlassung- und… Artikel lesen

Die Wegold Edelmetalle GmbH hat ein Patent für silberhaltige Dentallegierung vor dem LG Düsseldorf gegen mehrere Nachahmer verteidigt. Ein Team von Heuking Kühn Lüer Wojtek um Anton Horn sowie die Patentanwältin Ute Stork von Stork Bamberger standen… Artikel lesen