Verfahren - Artikel zum Thema

Osborne Clarke hat den Verlag absolut°karriere in einem langen Rechtsstreit um die Marke "ABSOLUT" vertreten, die vor allem für Wodka-Produkte bekannt ist. Der BGH bestätigte das Urteil der Vorinstanz, die keine Verwechslungsgefahr sah. Artikel lesen

Seit Jahren streiten sich Mitglieder der Familie Tönnies um die Macht in Deutschlands größtem Fleischkonzern. Nach einer gescheiterten außergerichtlichen Vermittlung ist das LG Bielefeld nun wieder mit gleich zwei Verfahren an der Reihe.
Artikel lesen

Das BAMF muss innerhalb von 15 Monaten über Asylanträge entscheiden. Ein längerer Zeitraum lasse sich auch mit exorbitant hohen Antragzahlen nicht rechtfertigen, urteilte das VG Düsseldorf.  Artikel lesen

Nach Vorlage beim EuGH und Zurückverweisung vom BGH setzte sich Nintendo mit King & Wood Mallesons vor dem OLG München in einem langjährigen Rechtsstreit über Kopierschutzmaßnahmen durch. Artikel lesen

Erstmals in seiner Amtszeit muss Barack Obama die Überstimmung seines Vetos durch den US-Kongress hinnehmen. Senat und Repräsentantenhaus kassierten das Veto, mit dem der US-Präsident sich gegen ein Gesetz zum 11. September 2011 wehrte. Artikel lesen

Im Verfahren des OLG-Richters, der sich gegen Zahlendruck aus der Justizverwaltung wehrt, wird es 2016 wohl keine Entscheidung des BGH mehr geben. Der Verhandlungstermin im Oktober wurde nach seinem Befangenheitsantrag abgesagt. Artikel lesen

Im Maut-Streit mit Deutschland zündet die EU-Kommission die nächste Stufe. Der EuGH soll entscheiden, ob die Regelung ausländische Autofahrer benachteiligt. Bundesverkehrsminister Dobrindt begrüßte das Vorhaben. Artikel lesen

Die Klagen der Stadt Waltrop gegen die nachträgliche Genehmigung des Steinkohlekraftwerks Datteln 4 bleiben erfolglos. Das VG Gelsenkirchen hat die Klagen gegen das Land NRW, vertreten durch Kapellmann, am Dienstag abgewiesen. Artikel lesen