Der Verein mit der Nummer 304 im Vereinsregister des Amtsgerichts München wird nicht gelöscht: Der ADAC hat nach seiner Reform die Prüfung bestanden - und zeigt sich bescheiden.
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Ein Verein zur Förderung und Pflege der Grillkultur kann nicht gemeinnützig sein und deshalb nicht in den Genuss von Steuervergünstigungen kommen, entschied das FG Stuttgart. Grillen sei weder Sport noch Kunst noch Tradition.
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Die Pressesprecherin des OLG München kann jetzt für alle Richter in Bayern sprechen. Als neue Vorsitzende des Richtervereins will Andrea Titz, die einen etwas anderen Look pflegt als ihre Kollegen, u.a. mehr Mitbestimmung durchsetzen. Artikel lesen
Das Finanzamt hatte den Globalisierungsgegnern von Attac 2014 die Gemeinnützigkeit entzogen. Das Bündnis sei zu politisch. Vor dem FG in Hessen konnten die Aktivisten nun aber einen Sieg verbuchen.
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Nach dem Freispruch eines Mitglieds des Bandidos MC durch den BGH plant die Regierung eine Verschärfung des vereinsrechtlichen Kennzeichenverbotes. Florian Albrecht sagt, dass der Gesetzentwurf gegen die Verfassung verstößt.
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Was die FIFA von Zürich aus dekretiert, das setzen die Verbände um – manchmal, ohne groß zu fragen. Dagegen hat der SV Wilhelmshaven sich vor dem BGH mit Erfolg gewehrt: Der Norddeutsche Fußballverband hätte ihn nicht zum Abstieg zwingen dürfen.
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Das AG München hat es abgelehnt, die Rechtsform des FC Bayern München als eingetragener Verein zu überprüfen. Mit einem Argument, das dem ADAC in seiner reformierten Struktur gefährlich werden kann, meint Dirk-Ulrich Otto.
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Das AG München will der Anregung des Osnabrücker Zivilrechtsprofessors Lars Leuschner nicht entsprechen. Es sieht in der Beteiligung des Vereins an der FC Bayern München AG keine Rechtsformverfehlung.
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