Verbraucherschutz - Artikel zum Thema - Seite 2

Einfach Schluss machen geht nicht: Der BGH hat entschieden, dass Parship-Kunden ihre Premium-Mitgliedschaft nicht jederzeit kündigen dürfen. Automatische Vertragsverlängerungen sind rechtens – zumindest, wenn der Vertrag lang genug lief.

Treueprogramme wie Payback sind beliebt, doch bei Medizinprodukten gelten strengere Regeln, hat der Bundesgerichtshof jetzt klargestellt. Mehr als einen Euro gutschreiben darf ein Hörakustiker seinen Kunden daher nicht. 

Die Green-Claims-Richtlinie sollte das zentrale EU-Gesetz gegen Greenwashing werden. Doch nach einer Androhung der Kommission, den Vorschlag zurückzuziehen, ist ihr Schicksal ungewiss. Fabian Klein zum Diskussionsstand.

Wer von den Sparangeboten der Deutschen Bahn profitieren wollte, musste früher zwingend seine E-Mail-Adresse angeben. Die Tickets gab es nur digital. Damit hat der Konzern gegen die DSGVO verstoßen, stellte nun das OLG Frankfurt a.M. klar.

Dubai-Schokolade beschäftigt die Kölner Gerichte schon länger. Nun hat das OLG Klarheit geschaffen und entschieden: "Dubai-Schokolade" darf nicht aus der Türkei stammen. Noch sei die Bezeichnung als Herkunftsangabe zu verstehen.

Auch ein Abo, das einmalig 9,90 Euro kostet und automatisch endet, braucht einen nutzerfreundlichen Kündigungsbutton. Der BGH stellt auf einen weiten Begriff des Dauerschuldverhältnisses ab – anders als Teile der Literatur und Vorinstanz. 

Seit Jahren sind Kontoführungsentgelte immer wieder ein Thema beim BGH. Nun ging es um die Rückzahlung, wobei insbesondere auch die Verjährung relevant ist.

Apple bewirbt einige seiner Produkte als klimaneutral, unter anderem auch das Apple Watch. Auf eine Klage der Deutschen Umwelthilfe hin befasst sich das Landgericht Frankfurt am Main mit der Frage. Die Richter äußern erhebliche Zweifel.