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Satire darf alles, wenn es denn Satire ist. Der Kurzgeschichtenband von Kabarettist Julius Fischer gehört nicht dazu, findet jedenfalls das LG. Das Gericht hat den Vertrieb des Buches unter dem Titel, der an die Bestseller-Buchreihe "Die Wanderhure"… Artikel lesen

Ob Internetprovider von nationalen Gerichten verpflichtet werden können, ihren Kunden den Zugriff auf urheberrechtsverletzende Webseiten zu sperren, war bislang umstritten. Der EuGH hat die Frage am Donnerstag bejaht – und damit ein… Artikel lesen

Die ehemalige Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat im Kampf um ihren Doktortitel auch vor Gericht eine Niederlage erlitten. Das VG Düsseldorf wies am Donnerstag ihre Klage gegen die Aberkennung des Titels durch die Uni Düsseldorf ab. Artikel lesen

Das VG Düsseldorf hat entschieden: Der Entzug von Annette Schavans Doktortitel war rechtmäßig. Ihr Anwalt hatte zuvor eine "Rüge" ins Spiel gebracht und Beweisanträge gestellt - vergeblich. Ein Bericht über die Verhandlung und das Urteil von Hermann… Artikel lesen

Popcorn Time ist tot, lang lebe Popcorn Time! So oder ähnlich denken dieser Tage viele Nutzer angesichts der Wiederauferstehung des stark gehypeten, dann für tot erklärten und nun doch wieder verfügbaren Videodienstes. Dessen Erschaffer betonen zwar,… Artikel lesen

Nach längerer Pause hat das OLG München den Prozess um Urheberrechtsforderungen gegen mehrere Handy-Hersteller wieder aufgenommen. Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte verlangt in diesem Verfahren von Sony, Motorola, Nokia und Samsung… Artikel lesen

Youtube darf gesperrte Videos nicht mehr mit dem Hinweis versehen, dass die Gema die Rechte dafür nicht eingeräumt hat, so will es zumindest das LG München I und macht gleich ein paar Formulierungsvorschläge. Zu Recht, meint Ralf Kitzberger,… Artikel lesen

Die GEMA hat einen Etappensieg im Dauerstreit mit Youtube errungen. Das OLG München untersagte dem Videoportal die Verwendung der sogenannten GEMA-Sperrtafeln mit Urteil von Dienstag. Artikel lesen