Unterlassung - Artikel zum Thema - Seite 26

Das LG Köln hat diversen Boulevardmedien untersagt, falsche Tatsachen über einen Vorfall zwischen dem Sänger Herbert Grönemeyer und zwei Fotografen am Flughafen Köln/Bonn im Dezember 2014 zu verbreiten. Artikel lesen

Verletzt Ikea mit seinem Bett Malm ein in Deutschland eingetragenes Designrecht? Das klagende Designbüro hat vor dem BGH nun zumindest einen Sieg errungen, doch der Streit geht weiter. Die Hintergründe des Urteils erklärt Max Wächter. Artikel lesen

"Eine Strategie gegen Rechts" lautet der Untertitel des kürzlich veröffentlichten Buches von Heiko Maas. Björn Höcke machte daraus in einer Fotomontage auf Facebook "Eine Strategie gegen das Recht". Nun will der Verlag vor Gericht gehen. Artikel lesen

Satiriker Jan Böhmermann hat eine einstweilige Verfügung gegen die Partei Pro Deutschland erwirkt. Sie hatte dessen Konterfei auf T-Shirts mit einem Spruch und Erdogan in Verbindung gebracht und diese gedruckt und zum Verkauf angeboten. Artikel lesen

Wenn der Betreiber eines Bewertungsportals negative Einträge nachträglich verändert, kann er sich deren Inhalte so zu eigen machen, entschied der BGH. Er haftet dann als Störer und muss sie gegebenenfalls komplett löschen. Artikel lesen

Brillengläser "in Optiker-Qualität" versprach ein Online-Händler auf seiner Website. Dass Kunden dann auch selbige erwarten dürfen, musste nun erst der BGH erklären. Er verpflichtete den Händler zur Unterlassung dieser Art Werbung. Artikel lesen

Mit Lena Meyer-Landrut hat es nun einen deutschen Star getroffen: von der Sängerin sind Nacktbilder im Internet aufgetaucht. Niklas Haberkamm zum juristischen Vorgehen gegen unerwünschte Veröffentlichungen und dessen besonderen Problemen. Artikel lesen

Ist es einem Hersteller nach einem Wettbewerbsverstoß untersagt, seine Ware zu vertreiben, muss er sie in der Regel auch zurückrufen, stellte der BGH jetzt klar. Dirk Pauli erläutert, warum "was raus ist, ist raus" künftig nicht mehr gilt. Artikel lesen