Unterlassung - Artikel zum Thema - Seite 19

Ein Ehepaar aus München fühlte sich durch die Außenkameras seines Nachbarn beobachtet. Auch wenn die Kameras nicht in ihren Wintergarten zeigten, bestehe doch ein "Überwachungsdruck". Das sah das örtliche AG anders. Artikel lesen

Nachts leuchten die Sterne über Feldkirchen-Westerham im Alpenvorland - doch noch heller leuchten zwei Straßenlaternen. So hell, dass die Lichtimmissionen den Anwohnern nicht mehr zumutbar sind, entschied das VG München nun. Artikel lesen

Die Miteigentümer eines Hauses hatten sich darauf geeinigt, dass das Erdgeschoss als "Laden" genutzt werden darf. Ein Eiscafe sei dafür allerdings zu gesellig, so das LG Frankfurt. Artikel lesen

Das Bewertungsportal Yelp muss nach einem Urteil des OLG München Schadensersatz an schwach bewertete Fitness-Studios zahlen. Die Art und Weise, wie die Bewertung zustande kommt, stehe im Widerspruch zum Wesen eines Bewertungsportals. Artikel lesen

Wikipedia muss sich als journalistisches Medium behandeln lassen, sagt das Landgericht Berlin. Die Plattform habe sicherzustellen, dass von ihren Autoren presserechtliche Sorgfaltsmaßstäbe eingehalten würden. Anderenfalls müsse man korrigieren. Artikel lesen

Wenn der Nachbar Musiker ist, kann das leicht zu Unmut bei den Anliegern führen. Die Geräuschkulisse ist aber zu dulden, solange es nicht unzumutbar wird, so der BGH. Musizieren gehöre zur Persönlichkeitsentfaltung.  Artikel lesen

Der Spiegel-Verlag und das Recherchenetzwerk Correctiv haben vor dem BVerfG erfolgreich gegen einstweilige Verfügungen geklagt. Ihnen war vor deren Erlass keine Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben worden. Artikel lesen

Wenn Unternehmen ein anderes Vertriebssystem betreiben und nicht an Amazon liefern, darf das Online-Warenhaus keine Originalbilder des Herstellers verwenden. Diese Ansicht vertritt das KG Berlin, Amazon lenkte daraufhin ein. Artikel lesen