Unlauterer Wettbewerb - Artikel zum Thema - Seite 40

Seit Jahren streiten sich die beiden gleichnamigen Bekleidungshäuser vor Gericht, weil sie nicht mehr miteinander verwechselt werden wollen. Jetzt hat Peek & Cloppenburg West vor dem BGH einen Punktsieg errungen: Es darf deutschlandweit auch entgegen… Artikel lesen

Die oberste deutsche Kartellbehörde hat nach einem Bericht der "Berliner Zeitung" im vergangenen Jahr die größte Summe an Bußgeldern seit 2008 verhängt. Illegale Absprachen ziehen sich laut den Wettbewerbshütern durch alle Branchen, gar von einem… Artikel lesen

Elektrogeräte müssen auf Messen wie der IFA, auf denen sie Verbraucher lediglich präsentiert werden, nicht mit Angaben zum Energieverbrauch und zur Energieeffizienz gekennzeichnet werden. Nach Hinweisen des 4. Zivilsenats des OLG Hamm nahm ein… Artikel lesen

Die Online-Branche ist in Aufruhr: Das OLG München hat mit einem jüngst verkündeten Urteil das seit Jahren etablierte Double-Opt-In-Verfahren für rechtswidrig erklärt. Was der Verifizierung von E-Mail-Adressen dienen und unzulässige E-Mail-Werbung… Artikel lesen

Reiseportale im Internet dürfen nicht ohne weiteres gewerblich auf die Buchungsseiten von Fluggesellschaften zugreifen und mit der Vermittlung der dort angebotenen Flugreisen auf ihrer eigenen Webseite Geld verdienen. Dies sei ein "unlauterer… Artikel lesen

Die Europäische Kommission will ein Aufzugbauer-Kartell vor einem belgischen Gericht auf Schadensersatz verklagen, nachdem sie den Wettbewerbsverstoß zuvor selbst festgestellt und mit Bußgeld belegt hatte. Der EuGH hat keine Bedenken. Es liege am… Artikel lesen

Der 4. Zivilsenat des OLG Karlsruhe hat einem Esoterik-Anbieter mit Urteil vom Donnerstag verboten, irreführend für Silikonpads zu werben. Er hatte die Polster unter anderem als Mittel gegen Elektrosmog angepriesen. Artikel lesen

Kann mangels greifbarer Anhaltspunkte ein Schadens nicht geschätzt werden, genügt es für einen Ersatzanspruch nicht, dass sich das beklagte Unternehmen wettbewerbswidrig verhalten hat. Dies hat das BAG entschieden. Artikel lesen