Unlauterer Wettbewerb - Artikel zum Thema - Seite 34

Urnen dürfen weiterhin nicht auf unbestimmte Zeit Zuhause aufbewahrt werden. Entsprechende Werbung eines Bestatters sei irreführend und unlauter, urteilte bereits das LG Lüneburg. Artikel lesen

So leicht lässt sich Pippi nicht nachahmen. Wer schon vor roten Zöpfen geschützt sein will, muss dafür auch etwas tun, so der BGH. Georg Lecheler über den damit verbundenen finanziellen Aufwand und die Nachahmungsfreiheit im Wettbewerb. Artikel lesen

Ein Werbespot für einen Eistee wird für die Firma Caykur teuer. Weil darin das in der Türkei beliebte Joghurtgetränk Ayran "grundlos beleidigt" werde, hat das türkische Handelsministerium eine Geldstrafe von 70.000 Euro festgesetzt. Artikel lesen

Die deutsche Rechtsprechung zu Links und Framing ist für Nutzer schwer nachzuvollziehen. Teilweise Klärung könnten zwei anhängige EuGH-Verfahren liefern. Doch eigentlich ist dies Aufgabe des europäischen Gesetzgebers, meint Sascha Abrar. Artikel lesen

Das LG Augsburg prüft die Rechtmäßigkeit des Namens "ALFA" für die neue Partei von Ex-AfD-Chef Bernd Lucke. Der Verein Aktion Lebensrecht für Alle, der sich "ALfA" nennt, hat Klage eingereicht. Artikel lesen

Die EU-Kommission hat am Mittwoch verkündet, dass die Steuervorbescheide an Fiat und Starbucks in Luxemburg beziehungsweise den Niederlanden nicht mit Unionsrecht vereinbar sind. Die EU-Staaten sollen nun nachträglich Steuern einfordern. Artikel lesen

Wenn ein Onlineshop damit wirbt, dass von einem Artikel (nur) noch wenige Exemplare auf Lager seien, muss er diese auch tatsächlich innerhalb der angegebenen Lieferzeit liefern können, so das OLG Hamm. Artikel lesen

Die deutschen Verbraucherschützer wollen u.a. den Werbeslogan "Facebook ist und bleibt kostenlos" verbieten lassen. Sie halten nicht nur die Werbung mit einer kostenlosen Dienstleistung für rechtswidrig. Artikel lesen