Unlauterer Wettbewerb - Artikel zum Thema

Würde der übliche Verbraucher MACCOFFEE dem McDonald's-Konzern zurechnen? Gut möglich, meint das EuG - da beide aber nichts miteinander zu tun haben, wurde die Marke zu Recht gelöscht. Artikel lesen

Nach dem Transparenzgebot müssen Rechte und Pflichten in AGB möglichst klar, einfach und präzise dargestellt werden. Das ist bei der Kündigungsklausel einer großen Online-Partnerbörse nicht der Fall gewesen, so das LG München I. Artikel lesen

Der Springer-Verlag hat vor dem OLG Köln einen Teilerfolg gegen das Softwareunternehmen Eyeo und ihren Werbeblocker AdBlock Plus errungen. Das Ausschalten der Werbung sei zwar okay – nicht aber das Geschäftsmodell der Firma. Artikel lesen

Drogerien und andere Märkte dürfen sich an Rabattaktionen der Konkurrenz "anhängen" und damit werben, die fremden Gutscheine auch in eigenen Filialen einzulösen. So etwas sei nicht grundsätzlich unlauter, entschied der BGH am Donnerstag. Artikel lesen

Das US-Unternehmen Uber darf in Deutschland weiterhin keine Personenfahrten über seinen Internet-Dienst UberPop vermitteln. Das Geschäftsmodell ist rechtswidrig, entschied das OLG Frankfurt. Artikel lesen

Das Suchkriterium "Ehrenkodex" auf der Homepage der Zahnärztekammer ist irreführend, entschied das OLG Schleswig-Holstein. Patienten werden dadurch missverständlich zum Abschluss von Behandlungsverträgen geleitet. Artikel lesen

Die Richter in Frankfurt sollen klären, ob Hersteller Vertriebswege ihrer Vertragshändler aus Imagegründen bestimmen dürfen. Das könnte gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstoßen. Unterstützung soll der EuGH liefern. Artikel lesen

Berit Völzmann hat zu Verbotsmöglichkeiten sexistischer Werbung promoviert und das Justizministerium bei der Entwurfsarbeit beraten. Den Vorwurf der Bevormundung weist sie zurück: Der Staat sei verpflichtet, Diskriminierungen zu verhindern. Artikel lesen