Türkei - Artikel zum Thema

In Köln klagen zwei Imame gegen ihre Entlassung durch den Islam-Dachverband Ditib. Aber ist der überhaupt ihr Arbeitgeber, oder müssten sie in der Türkei klagen? Das Gericht betont, dass es für die Entscheidung nicht auf politische Fragen ankommt Artikel lesen

In Deutschland hat das VG Berlin einem Journalisten einen Auskunftsanspruch gegenüber dem Bundeskanzleramt im Fall Böhmermann zugesprochen. Zugleich versucht Erdogan auch gegen angebliche Beleidigungen aus der Schweiz vorzugehen - ohne Erfolg. Artikel lesen

Bis zum Verfassungsreferendum am 16. April hat Erdogan noch einige Wahlkampfauftritte in Deutschland angekündigt. Generell verbieten will Merkel diese nicht. Die Stadt Hannover sagte derweil heute einen Auftritt seines Vizechefs ab. Artikel lesen

Nach dem Putschversuch in der Türkei haben Tausende Beschwerden den EGMR erreicht. Doch wie am Freitag im Fall einer Arbeitsrichterin schicken die Straßburger Richter einen Kläger nach dem anderen zurück - zum "Test" nationaler Rechtsmittel. Artikel lesen

Das BVerfG hat zu Wahlkampfauftritten von Mitgliedern ausländischer Regierungen Stellung bezogen: Bereits auf die Einreise hätten die Politiker keinen Anspruch. Ebenso wenig wie auf die Ausübung amtlicher Funktionen in Deutschland. Artikel lesen

Tagelang schaukelt sich der Streit über den türkischen Wahlkampf in Deutschland immer weiter hoch, dabei verbietet das türkische Wahlgesetz eigentlich Auslandswahlkampf – Zuwiderhandlungen können nur nicht sanktioniert werden. Artikel lesen

Nach der Absage eines Wahlkampfauftrittes hat sich Justizminister Heiko Maas per Brief an seinen türkischen Kollegen gewandt. Darin warnt er die Türkei vor einem "Abbau des Rechtsstaats". Es geht auch um Deniz Yücel. Artikel lesen

Türkische Politiker werben in Deutschland für die umstrittene Verfassungsreform. Für ein Verbot dieser Auftritte wäre die Bundesregierung gefragt, meint Niels Petersen. Artikel lesen