TTIP - Artikel zum Thema

Das Europäische Parlament hat sich gegen die bisher geplanten TTIP-Schiedsgerichte ausgesprochen und Alternativen vorgeschlagen. Bernhard Fröhler über Vorbehalte und Kritik an einem Konzept, das ursprünglich ein deutsches ist. Artikel lesen

Zwei Professoren der Münchner Bundeswehr-Universität halten die Regelungen über die Schiedsgerichte in dem geplanten, sehr umstrittenen TTIP-Abkommen für verfassungswidrig. In einem Gutachten für den BUND kommen sie zu dem Ergebnis, dass gegen das… Artikel lesen

Der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA ist auch in der SPD groß. Vizekanzler Sigmar Gabriel sieht besonders die Frage nach der Beilegung rechtlicher Streitigkeiten kritisch. Anstelle der vielfach kritisierten Schiedsgerichte… Artikel lesen

Die Rechtsprechung unterliegt dem Öffentlichkeitsgrundsatz. Den damit einhergehenden Kontrollmechanismus wolle sie auch auf internationaler Ebene nicht missen, sagte Bettina Limperg am Dienstag in Karlsruhe. Sie reagierte damit erneut auf die Zunahme… Artikel lesen

Seit Mittwoch können sich Interessierte auch von offizieller Seite detailiert über das geplante Freihandelsabkommen TTIP informieren. Die EU-Kommission will, wie schon Ende November angekündigt, Transparenz schaffen und hat zahlreiche… Artikel lesen

Ob es das "Chlorhühnchen" zum Unwort des Jahres bringt, entscheidet sich erst im Januar. Freihandelsabkommen werden jedenfalls auch 2015 in aller Munde sein - und wohl das BVerfG beschäftigen. Hunderte Bürger haben Verfassungsbeschwerde eingereicht. … Artikel lesen

Seit vielen Monaten hagelt es Kritik an den Abkommen TTIP und CETA. Zum Teil ist sie berechtigt. Doch kritische Medienberichte vermischen sie mit nachweislich fehlerhaften Darstellungen. Nun werden sich EuGH und BVerfG mit der Thematik befassen. Das… Artikel lesen

Die EU-Kommission denkt offenbar darüber nach, die Klauseln zu Schiedsverfahren aus dem geplanten Freihandelsabkommen mit den USA zu streichen. Ein internes Papier der Generaldirektion Handel an EU-Kommissarin Malmström lege dies nahe, berichtet das … Artikel lesen